Wahlbeobachtung: Patriotisches Bürgernetzwerk in Vorbereitung
Gesellschaft
26.5.2024

Wahlbeobachtung: Patriotisches Bürgernetzwerk in Vorbereitung

Neben der Europawahl Anfang Juni stehen im Herbst in mehreren ostdeutschen Bundesländern Landtagswahlen und vielerorts auch Kommunalwahlen an. Damit diese möglichst korrekt ablaufen, hat das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent sein Angebot zur Wahlbeobachtung erweitert und bereitet sich bereits auf den Einsatz am Wahltag vor.

Politik
26.5.2024

Thüringen: Linkspartei-Ramelow hofft verzweifelt auf Koalition mit CDU

Im Herbst finden in Thüringen Landtagswahlen statt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seinem CDU-Kontrahenten Mario Voigt erneut Offenheit für eine Koalition signalisiert. Doch der hat offenbar kein Interesse.

Politik
25.5.2024

Hannover: Gewerkschaft will AfD-Mitglied rauswerfen

Der AfD-Politiker Jens Keller soll aus der Gewerkschaft Verdi ausgeschlossen werden. Die Begründung: Eine Mitgliedschaft in der AfD sei nicht mit den Werten der Gewerkschaft vereinbar.

Politik
25.5.2024

Die Grünen bestimmen die Agenda

Mit ihren Zwölf-Punkte-Programmen für die deutsche Wirtschaft leugnen die Union und die FDP ihr ordnungspolitisches Erbe. Anstatt die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorangetriebene Transformation des deutschen Wirtschaftssystems unmissverständlich zu verwerfen, machen sie Vorschläge dazu, wie diese Transformation reibungsloser gestaltet werden kann. Sie akzeptieren damit die Deutungshoheit der Grünen, kritisiert Enrico Komning in seinem Kommentar für FREILICH.

Politik

Thüringen: Linkspartei-Ramelow hofft verzweifelt auf Koalition mit CDU
26.5.2024

Thüringen: Linkspartei-Ramelow hofft verzweifelt auf Koalition mit CDU

Im Herbst finden in Thüringen Landtagswahlen statt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seinem CDU-Kontrahenten Mario Voigt erneut Offenheit für eine Koalition signalisiert. Doch der hat offenbar kein Interesse.

Gesellschaft

Wahlbeobachtung: Patriotisches Bürgernetzwerk in Vorbereitung
26.5.2024

Wahlbeobachtung: Patriotisches Bürgernetzwerk in Vorbereitung

Neben der Europawahl Anfang Juni stehen im Herbst in mehreren ostdeutschen Bundesländern Landtagswahlen und vielerorts auch Kommunalwahlen an. Damit diese möglichst korrekt ablaufen, hat das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent sein Angebot zur Wahlbeobachtung erweitert und bereitet sich bereits auf den Einsatz am Wahltag vor.

Welt

Wegen Sicherheitsrisiko: Keine Filmvorführung des Hamas-Angriffs in Cannes
24.5.2024

Wegen Sicherheitsrisiko: Keine Filmvorführung des Hamas-Angriffs in Cannes

Am 17. Mai organisierte die Mitbegründerin von WestEnd Films, Sharon Harel-Cohen, eine Vorführung von „Bearing Witness“ für eine kleine Gruppe von Branchenvertretern, die wegen des Festivals in der Stadt waren. Etwa eine Stunde vor Beginn der Vorführung erhielt sie jedoch die Anweisung, die Vorführung abzusagen.

Kultur

Graz: Steuerfinanzierte Ausstellung im „Bruseum“ sorgt für Empörung
13.5.2024

Graz: Steuerfinanzierte Ausstellung im „Bruseum“ sorgt für Empörung

Seit dem 08. Mai und noch bis zum 10.10.2024 zeigt die Neue Galerie in Graz eine Ausstellung mit Werken des steirischen Künstlers Günter Brus. Aus der Politik gibt es nun aber heftige Kritik.

Wirtschaft

Unternehmen und globale Mindestbesteuerung: Ein kritischer Blick von rechts
MEINUNG
von Jurij Kofner

Unternehmen und globale Mindestbesteuerung: Ein kritischer Blick von rechts

Über 138 Länder einigten sich auf eine umfassende Reform der globalen Unternehmensbesteuerung, die mit Anfang 2024 in Kraft getreten ist. Diese Reform umfasst zwei zentrale Säulen: die Gewinnbesteuerung großer Konzerne nach dem sogenannten „Marktlandprinzip“ und die Einführung einer globalen Mindeststeuer von 15 Prozent für Großunternehmen. Wie soll die politische Rechte sich diesbezüglich positionieren? Ein Kommentar von Jurij C. Kofner.

Technik

EU beschließt strenge Regeln für Künstliche Intelligenz
22.5.2024

EU beschließt strenge Regeln für Künstliche Intelligenz

Die Europäische Union hat sich einheitliche Regeln für den Einsatz von künstlicher Intelligenz gegeben. Damit will sie einen weltweiten Standard setzen. Kritiker befürchten jedoch, dass die Regeln schon bald wieder überholt sein könnten.