Beliebtheitsskala: Hälfte der Deutschen mit Scholz unzufrieden
Politik
24.5.2024

Beliebtheitsskala: Hälfte der Deutschen mit Scholz unzufrieden

Jeden zweiten Monat erhebt Ipsos die Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit der Bundesregierung und einzelnen Ministern. Die aktuelle Umfrage zeigt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius in den vergangenen Wochen leicht an Zustimmung gewonnen haben. Dennoch bleibt die Zufriedenheit mit der Bundesregierung insgesamt auf niedrigem Niveau.

Gerald Hauser (FPÖ): „Alles Böse geht von Brüssel aus“
INTERVIEW
23.5.2024

Gerald Hauser (FPÖ): „Alles Böse geht von Brüssel aus“

Am 9. Juni sind die Bürger der Europäischen Union wieder aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Für die FPÖ kandidiert Gerald Hauser auf Listenplatz 5. Mit FREILICH sprach er über seine Pläne und Vorstellungen für eine „bessere“ EU, den Umgang mit der Coronapolitik und den Digital Services Act. Dabei übte er scharfe Kritik an der bisherigen Arbeit der EU.

Queerbeauftragter will Deutschland in die Top 5 der queerfreundlichsten Länder bringen
Politik
23.5.2024

Queerbeauftragter will Deutschland in die Top 5 der queerfreundlichsten Länder bringen

Deutschland hat sich im Ranking der queerfreundlichsten Länder seit dem letzten Jahr deutlich verbessert. Dem Queerbeauftragten der Bundesregierung ist das aber noch nicht gut genug, er will unter die Top 5.

EU-Wahl: Ermittlungen wegen Verdachts der Wahlfälschung in Bad Reichenhall
Politik
23.5.2024

EU-Wahl: Ermittlungen wegen Verdachts der Wahlfälschung in Bad Reichenhall

In knapp zwei Wochen wählen die Bürger der Europäischen Union wieder ein neues Parlament. Viele nutzen dabei die Möglichkeit der Briefwahl. In Bad Reichenhall ist nun einer Wählerin aufgefallen, dass auf ihrem Stimmzettel bereits ein Kreuz bei einer bestimmten Partei gemacht wurde. Jetzt wird ermittelt.

Brandmauer in Berlin wackelt: Grüne und CDU stimmen AfD-Antrag zu
Politik
23.5.2024

Brandmauer in Berlin wackelt: Grüne und CDU stimmen AfD-Antrag zu

Schäden an Radwegen in Charlottenburg-Wilmersdorf sollen künftig per App gemeldet werden können, das forderte ein Antrag der SPD-Fraktion. Die AfD stellte einen Gegenantrag, der schließlich von CDU und Grünen unterstützt wurde.

Faustschlag ins Gesicht: AfD-Abgeordneter in Sachsen attackiert
Politik
22.5.2024

Faustschlag ins Gesicht: AfD-Abgeordneter in Sachsen attackiert

Ein sächsischer AfD-Abgeordneter ist heute Mittag grundlos angegriffen worden. Die Partei kritisiert den Vorfall.

Regierung investierte 2023 fast 85 Millionen Euro in „Informationskampagnen“
Politik
22.5.2024

Regierung investierte 2023 fast 85 Millionen Euro in „Informationskampagnen“

Die deutsche Bundesregierung hat im vergangenen Jahr einen hohen zweistelligen Millionenbetrag für Informationsmaßnahmen und Kampagnen ausgegeben. Dabei geht es nicht um klassische Werbung, sondern um Information über die Regierungsarbeit, wie die Regierung selbst betont.

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