SPD-Politiker will Afghanen schneller nach Deutschland holen
Der SPD-Politiker Lars Castellucci drängt auf eine schnellere Aufnahme afghanischer Ortskräfte und weiterer Schutzsuchender, die sich derzeit in Pakistan aufhalten.
Bei seiner Forderung verweist Castellucci auf die Zusagen aus dem Bundesaufnahmeprogramm.
© IMAGO / dts NachrichtenagenturBerlin. – Der SPD-Politiker Lars Castellucci hat die Bundesregierung aufgefordert, die Aufnahme afghanischer Ortskräfte und weiterer schutzbedürftiger Personen aus Pakistan nach Deutschland zu beschleunigen. In einem Beitrag auf der Plattform X erinnerte er daran, dass sich die schwarz-rote Koalition auf eine geordnete und humanitäre Migrationspolitik verständigt habe.
„Wer im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan eine rechtsverbindliche Zusage zur Einreise nach Deutschland bekommen hat, muss das Visum dazu auch zeitnah erhalten können“, erklärte Castellucci. Er verwies zugleich auf die aktuelle Lage in Pakistan: Angesichts der Abschiebungen aus Pakistan nach Afghanistan dränge die Zeit.
Betroffene warten in Pakistan auf Ausreise
Die Forderung bezieht sich vor allem auf Afghanen, die während des Einsatzes in ihrem Heimatland für die Bundeswehr oder deutsche Organisationen gearbeitet haben. Viele von ihnen sind nach dem Machtwechsel in Afghanistan ins Nachbarland Pakistan geflohen. Dort warten sie seit Monaten auf ihre Ausreise nach Deutschland. Die ehemalige Ampelkoalition hatte ihnen eine Aufnahmezusage gegeben.
Aus den Reihen der Union kommt unterdessen Kritik an einer pauschalen Beschleunigung. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) stellte klar, dass jeder Einzelfall geprüft werde. Zudem seien Sicherheitsüberprüfungen durchzuführen. Damit begründete er, warum die Verfahren nach wie vor Zeit in Anspruch nehmen.