Redaktion

Im Bundestag konterte Matthias Helferich eine Attacke der SPD, indem er den gegen ihn gerichteten Vorwurf zerlegte und die Debatte in eine überraschende Richtung lenkte – nämlich zu Wolfram Weimer und dessen früherer Lyrik.

In einer scharfen Rede griff der AfD-Abgeordnete Zacharias Schalley den grünen Umweltminister Oliver Krischer mit einem breiten Arsenal an Tolkien-Anspielungen frontal an. Dabei war die Umweltpolitik des Landes der Kern seiner Kritik.

Mit seiner verschärften Linie in der Sozialhilfe setzt Oberösterreich ein deutliches Signal. Während Wien weiterhin enorme Summen in seinen Sozialetat pumpt, verweist die FPÖ auf messbare Auswirkungen ihres harten Kurses.

In einem Grazer Wohnhaus stießen die Bewohner überraschend auf einen nicht deklarierten Gebetsraum in einem als Lagerraum vermieteten Kellerbereich. Der Fall beschäftigt nun die Behörden, die die Rechtmäßigkeit der Nutzung prüfen.

Bayerns Innenminister drängt auf weitreichende neue Überwachungsbefugnisse und stellt den Verfassungsschutz als entscheidendes Instrument staatlicher Macht dar. Kritiker warnen vor den Folgen.

Kurz vor Weihnachten legt sich Orbán erneut mit Brüssel an und bewirbt in einem Werbevideo Ungarn als den einzig wirklich sicheren Ort Europas.

Die neue EU-Linie zur Chatkontrolle verzichtet zwar vorerst auf eine Pflichtüberwachung, schafft aber Strukturen, die den Weg für eine umfassende digitale Kontrolle ebnen könnten. Bürgerrechtler und politische Kritiker warnen.

In Bremen verwandeln teure Barrieren, mobile Sperranlagen und ein großes Sicherheitsaufgebot den Weihnachtsmarkt in eine Festung. Die Kritik ist groß.

Ein Zeit-Journalist gibt zu, dass etablierte Redaktionen jahrelang Themen aus alternativen Medien ignoriert haben. Der Fall des Kulturstaatsministers Weimer zeigt nun, wie diese Informationsbrandmauer aufbricht.

Während die EU den Weg für das Mercosur-Abkommen weiter ebnen möchte, stemmt sich die FPÖ vehement gegen den geplanten Deal. Die Freiheitlichen warnen vor massiven Belastungen für die heimische Landwirtschaft.