Redaktion
Abweichung vom Narrativ: EU sanktioniert Schweizer Oberst wegen seiner Analysen zum Ukrainekrieg
Ein Schweizer Oberst wurde von der EU zum Sicherheitsrisiko erklärt – nicht wegen Waffen, sondern wegen seiner Worte. Ihm wird vorgeworfen, ein Sprachrohr für „prorussische Propaganda“ zu sein. Der Betroffene weist den Vorwurf scharf zurück.
„Zum Schutz des Parkettbodens“: Landtag in NRW verbannte Weihnachtsbaum von AfD-Veranstaltung
Die AfD wollte eine Veranstaltung im Plenarsaal des NRW-Landtags mit weihnachtlicher Dekoration atmosphärisch untermalen. Was folgte, war ein administrativer Eingriff, der Weihnachtsbaum wurde abgebaut und es gab eine fragwürdige Begründung für die Entfernung.
Wenn Fakten stören: Wie die steirischen Grünen einen Förderskandal erfinden
Die seit Jahren festgelegten Förderabläufe und die politische Verantwortung stehen im Zentrum der Auseinandersetzung um das steirische Sozialressort. Die FPÖ weist den Vorwurf angeblicher Unregelmäßigkeiten und politischer Einflussnahme bei Förderentscheidungen zurück.
1.830 Alias-Identitäten: Wie Hamburg die Kontrolle über gesuchte Straftäter verliert
In Hamburg bleiben Hunderte gefährliche Straftäter trotz Haftbefehl auf freiem Fuß, während die Fahndung und die Datengrundlagen offensichtlich an ihre Grenzen stoßen. Das wirft die Frage auf, wie handlungsfähig der rot-grüne Senat in puncto Innere Sicherheit ist.
Sollen 50 Euro Bußgeld Terror verhindern? Lübecks Konzept rund um den Weihnachtsmarkt
Will die Stadt Lübeck potenzielle Weihnachtsmarkattentäter mit Bußgeldern in Höhe von 50 Euro abschrecken? Durch Poller, Blitzer und unklare Sperrungen entsteht dieser Eindruck.
E-Boote, LGBT, Klimaaktivismus: In welche Projekte im Ausland Niedersachsen 12 Mio. Euro steckt
Elektroantriebe für Fischerboote, wiederverwendbare Menstruationsbinden, LGBT-Vernetzungsarbeit und internationaler Klimaaktivismus: Die niedersächsische Landesregierung finanziert in Afrika eine Vielzahl gesellschaftspolitischer Projekte – und erntet dafür scharfe Kritik.
Milliardenproblem Bürgergeld: Offene Rückforderungen explodieren, Ausländeranteil hoch
Ein über Jahre gewachsener Schuldenberg macht die gravierenden Schwächen im System der Grundsicherung deutlich und stellt die Durchsetzungsfähigkeit des Sozialstaats infrage.
„Zu viele betrunkene deutsche Männer“ und „grauenhafte Musik“: Linker Kommentar schmäht Weihnachtsmärkte
Eine nd-Redakteurin aus Teheran nutzt einen Kommentar, um über deutsche Weihnachtsmärkte herzuziehen und Teile der Besucher zu beleidigen. Auch das Angebot an Musik und Essen kritisiert sie.
KI-Kitsch statt Grazer Handwerk: Wie die ÖVP ihren Advent selbst entzauberte
Fehlende Gesichter, falsche Uhren und ein grotesk verzerrtes Stadtbild machen den KI-Adventskalender der ÖVP Graz zum Spottobjekt im Netz.
Schulen in Baden-Württemberg: Immer mehr Kinder haben Migrationshintergrund
Eine Kleine Anfrage der AfD im baden-württembergischen Landtag hat neue Zahlen zur Zusammensetzung der Schülerschaft im Land offengelegt. Im Fokus steht der wachsende Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund an öffentlichen und privaten Schulen.