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AfD-Abgeordneter Teske: „Nur als Kümmererpartei kann die AfD Volkspartei bleiben“
In einem neuen Podcast führt der AfD-Abgeordnete Robert Teske aus, warum die AfD seiner Meinung nach nur als soziale Kümmererpartei eine Zukunft hat. Wenn sie den falschen Weg einschlage, drohten herbe Verluste bei den Zustimmungswerten.
Laut Statistik: Nur geringer Anteil von Gewalttaten bei rechten Straftaten
Obwohl im vergangenen Quartal wieder Tausende rechte Straftaten registriert wurden, zeigt die Statistik, dass der Großteil dieser Delikte Propaganda- und Äußerungsdelikte sind. Gewaltdelikte spielen eine deutlich untergeordnete Rolle.
Einsicht in Strafakten nur für Linke? Staatsanwalt alarmiert, weil AfD mitlesen könnte
Ein Staatsanwalt hat die Diskussion über das weitreichende Akteneinsichtsrecht für Abgeordnete in einigen Bundesländern erneut entfacht. Dabei wird deutlich, dass ihm vor allem die AfD-Abgeordneten ein Dorn im Auge sind.
Funk-Influencer zu Absagen von Weihnachtsmärkten: „Sicherheit gab es noch nie“
Während die politische Debatte über Sicherheitsmaßnahmen an Weihnachtsmärkten aktueller denn je ist, meldet sich nun auch ein Funk-Influencer zu Wort. Er meint, Sicherheit sei ohnehin nur eine „Illusion“.
Regierung gesteht: Keine belastbaren Daten zu möglichen Betrugsfällen im Asylcoaching
Trotz massiver staatlicher Ausgaben kann die Bundesregierung nicht mit Sicherheit sagen, ob Asyl- und Arbeitsmarktcoachings systematisch missbraucht werden.
Journalist: „Banken, die die AfD als Kunden haben, sind rechts“
Ähnlich wie andere unbequeme Stimmen hat auch die AfD immer wieder mit Bankkontokündigungen zu kämpfen. Ein Journalist meint nun, wer der Partei weiterhin ein Konto bereitstelle, positioniere sich damit selbst rechts.
Influencer warnt Transatlantiker in der AfD: „Nicht mit der ‚Feindpresse‘ sprechen“
Der Influencer Shlomo Finkelstein greift das transatlantische Lager der AfD an und wirft einzelnen Akteuren vor, die „Feindpresse“ für parteiinterne Machtspiele zu instrumentalisieren.
Skurriler Schulterschluss: CDU-nahe Stiftung zitiert Amadeu Antonio Stiftung als Quelle
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung stützt ihre AfD-kritische Israel-Analyse ausgerechnet auf Materialien einer linksideologisch geprägten Stiftung, die mit ihren Publikationen regelmäßig für Aufsehen sorgt.
Wählertäuschung deluxe: Merz und Co. wollen nur 0,09 Prozent der Syrer rückführen
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD offenbart den wahren Umfang der angedachten und möglichen Rückführungen nach Syrien – und dieser ist verschwindend gering.
Wegen Aufnahmezusagen: Afghanen erstreiten Visa, BAMF reagiert mit Widerrufen
Immer mehr Afghanen erwirken erfolgreich ein Visum, indem sie die Bundesregierung vor den Verwaltungsgerichten verklagen. Hintergrund sind frühere Zusagen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms.