Eine neue Studie zeigt, dass die Aussage, Israel nehme den Palästinensern Land weg, in Deutschland auf breite Zustimmung stößt – auch unter einem großen Teil der AfD-Wähler.
Nun taucht auch der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in der Debatte um fragwürdige Auslandsgeschenke für ehemalige Regierungsmitglieder auf.
Trotz der Krise im eigenen Land finanziert die Bundesregierung ein Museum in Nigeria mit Millionenbeträgen. Für Kritik sorgt noch ein weiterer Umstand im Zusammenhang mit dem Museum.
Die Aufregung über Siegmunds Einordnung historischer Verbrechen offenbart die Nervosität eines politisch-medialen Systems, das moralische Formeln über differenziertes Denken stellt. Die Debatte zeigt, wie sehr sich die Wächter der Vergangenheitsbewältigung in ritualisierten Mustern erschöpfen, so Bruno Wolters.
Die deutsche Industrie fällt zurück und verliert zunehmend an wirtschaftlicher Substanz. Experten warnen vor einer strukturellen Krise, die nicht konjunkturell bedingt ist.
In einem neuen Podcast führt der AfD-Abgeordnete Robert Teske aus, warum die AfD seiner Meinung nach nur als soziale Kümmererpartei eine Zukunft hat. Wenn sie den falschen Weg einschlage, drohten herbe Verluste bei den Zustimmungswerten.
Obwohl im vergangenen Quartal wieder Tausende rechte Straftaten registriert wurden, zeigt die Statistik, dass der Großteil dieser Delikte Propaganda- und Äußerungsdelikte sind. Gewaltdelikte spielen eine deutlich untergeordnete Rolle.
Ein Staatsanwalt hat die Diskussion über das weitreichende Akteneinsichtsrecht für Abgeordnete in einigen Bundesländern erneut entfacht. Dabei wird deutlich, dass ihm vor allem die AfD-Abgeordneten ein Dorn im Auge sind.
Während die politische Debatte über Sicherheitsmaßnahmen an Weihnachtsmärkten aktueller denn je ist, meldet sich nun auch ein Funk-Influencer zu Wort. Er meint, Sicherheit sei ohnehin nur eine „Illusion“.
Trotz massiver staatlicher Ausgaben kann die Bundesregierung nicht mit Sicherheit sagen, ob Asyl- und Arbeitsmarktcoachings systematisch missbraucht werden.