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Soldat wegen Impfverweigerung in Haft: Lauterbach leugnet das
In Bayern verbüßt ein Soldat eine mehrmonatige Haftstrafe, weil er sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bestritt jetzt aber im Rahmen einer Befragung, dass es einen solchen Fall gebe.
AfD-Antrag abgelehnt: Keine Begnadigung für impfverweigernden Soldaten
Der Rechtsausschuss des Bayerischen Landtags hat den AfD-Antrag auf Begnadigung des Bundeswehrsoldaten Bittner abgelehnt. Debatte um Impfpflicht bleibt brisant.
Eine rechte Wende geht nur mit der AfD. Mit wem denn sonst?
Der Vertrauensverlust der Ampelkoalition spiegelt sich in Umfragen und Wahlergebnissen wider, die einen wachsenden Wunsch nach einer konservativen Wende zeigen. Um den Wählerwillen zu respektieren, müsse die CDU ihre Brandmauer zur AfD aufgeben und eine Koalition ins Auge fassen, fordert Jurij C. Kofner in seinem Kommentar für FREILICH.
Neue Seite zeigt, warum die CDU laut AfD eine „Mogelpackung“ ist
Die AfD warnt auf der Internetseite linke-cdu.de vor einer erneuten Ampelregierung und bezeichnet die CDU als „Mogelpackung“, die für zahlreiche politische Fehlentscheidungen verantwortlich sei. Sie nennt auch einige Beispiele.
Corona-Impfpflicht: Soldat verweigerte Impf-Befehl und muss ins Gefängnis
Ende 2021 hatte ein damals noch aktiver Bundeswehrsoldat den Befehl, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, aus gesundheitlichen Gründen verweigert. Er wurde vom Amtsgericht wegen Gehorsamsverweigerung verurteilt und befindet sich nun in Haft.
Klimawandel nur im Frieden – NATO-Übungen nicht CO2-neutral
„Stell dir vor, es ist Krieg und keiner zahlt eine CO2-Steuer“ – konterkariert die Ampelregierung sich selbst? Eine aktuelle Umfrage stellt die Klimapolitik der Bundesregierung massiv in Frage.
Österreich: Bundesheer entsendet zwei Offiziere zur Mission im Roten Meer
Seit einigen Tagen beteiligt sich das Nachbarland Deutschland an der EU-Mission Aspides im Roten Meer. Nun entsendet auch Österreich Soldaten nach Griechenland.
Bundeswehreinsatz im Roten Meer – Eskalation mit Ansage
Der Bundestag hat einen Marineeinsatz in den Gewässern der arabischen Halbinsel beschlossen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer war zwölf Jahre Soldat auf Zeit bei der Marine und ein halbes Jahr im Afghanistaneinsatz. Er hat aus Gewissensgründen gegen die Operation Aspides gestimmt.
Die Bundeswehr darf keine Söldnertruppe werden!
CDU und FDP haben vorgeschlagen, die Bundeswehr für Ausländer zu öffnen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer war zwölf Jahre Soldat auf Zeit, ein halbes Jahr im Afghanistaneinsatz und ist Hauptbootsmann der Reserve. Für FREILICH ordnet er diese Vorschläge ein.
Bürgerdialog in Falkensee mit Hannes Gnauck (AfD)
Der Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck veranstaltete in Falkensee (Brandenburg) einen Bürgerdialog. FREILICH-Reporter Yannick Gregory war vor Ort.