migrationspolitik
30 Jahre EU: Wenig Freude, kaum Götterfunken
1995 ist Österreich der EU beigetreten. In seinem Kommentar für FREILICH zieht Robert Willacker eine kritische Bilanz und meint, dass der politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Preis der Mitgliedschaft längst zu hoch ist.
Hessen: Tatverdächtige bei Messerstechereien überwiegend Ausländer
Die AfD Hessen wollte wissen, welche Nationalitäten die Tatverdächtigen bei Messerstechereien im vergangenen Jahr hatten. Die Zahlen zeichnen ein eindeutiges Bild.
Syrien eleison! Warum es nach dem Sturz Assads keine Rückkehrer aus Europa geben wird
Werden die Syrer, die bis zuletzt nach Europa gekommen sind, nach dem Sturz Assads in ihre Heimat zurückkehren? Der Politikberater Robert Willacker glaubt nicht daran. Es werde nichts passieren, meint er in seinem Kommentar für FREILICH.
Steiermark: FPÖ und ÖVP planen Bezahlkarte für Asylwerber
Die steirischen Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stehen vor dem Abschluss. Erste Maßnahmen betreffen eine Zahlkarte für Asylwerber, ein neues Integrationsleitbild und härtere Maßnahmen gegen Jugendkriminalität.
Gutachten: Nach diesen bizarren „Beweisen“ halten Juristen die AfD für verfassungswidrig
Für viele Beobachter dürften die Äußerungen von AfD-Politikern in einem neuen Gutachten, das einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD Erfolgsaussichten bescheinigt, harmlos klingen. Nicht so für 17 Verfassungsrechtler und Professoren.
„Soziale Struktur“: Bundesregierung verharmlost Clankriminalität
In einer Antwort auf eine Anfrage zur Clankriminalität verharmlost die Bundesregierung das wachsende Problem neuer Clanstrukturen und ignoriert konkrete Sicherheitsbedenken.
Koranunterricht wichtiger als Schulunterricht? Neue Studie alarmiert
Eine neue Studie zeigt, wie tief Parallelgesellschaften in Wien verwurzelt sind. Die FPÖ zeigt sich besorgt.
Private Lösung für Abschiebungen: AfD plant „Remigrationsmesse“ für Unternehmer
Die AfD Brandenburg plant eine „Remigrationsmesse“, um private Unternehmen für die Abschiebung von Ausländern zu gewinnen. Die Veranstaltung soll neue Möglichkeiten der Rückführung von Asylbewerbern aufzeigen.
Enge Verflechtung: ÖRR-Moderator ist auch Mitarbeiter einer Linken-Politikerin
Die enge Verflechtung von Politik und Medien wird in Deutschland immer wieder deutlich. Ein aktuelles Beispiel ist Jean-Philippe Kindler, der nicht nur für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sondern auch als Mitarbeiter einer Linken-Politikerin tätig ist.
Niedersachsen: Migranten dominieren mit fast 60 Prozent die organisierte Kriminalität
Mehr als die Hälfte der Tatverdächtigen im Bereich der Organisierten Kriminalität in Niedersachsen hat ausländische Wurzeln. Die AfD sieht darin eine Folge verfehlter Migrationspolitik.