Erfurt. – In Thüringen konnten in den vergangenen fünf Jahren fast eintausend geplante Abschiebungen nicht durchgeführt werden. Laut dem AfD-Politiker Daniel Haseloff sei dafür die sogenannte Härtefallkommission verantwortlich. Diese habe, so Haseloff, jedes Jahr über hundert, teilweise sogar zweihundert Aufenthaltserlaubnisse für ausreisepflichtige Ausländer angeordnet.
Den Angaben zufolge stammten die betroffenen Personen vor allem aus Afghanistan, dem Irak, Georgien und Albanien. Laut dem Abgeordneten seien allein im Zeitraum von 2020 bis 2024 914 Ausländer länger im Land geblieben. Mit den erwarteten Zahlen für das laufende Jahr kämen um die 1.000 zusätzlich verhinderte Abschiebungen in fünf Jahren zusammen.
Fehlende Kontrolle und Datenerhebung
Haseloff kritisiert zudem, dass es laut Landesregierung keine systematische Erfassung der Hintergründe der Betroffenen gebe. „Es werden laut Auskunft der Landesregierung keine Daten erhoben, ob die betroffenen Ausländer einer oder mehrerer Straftaten beschuldigt, angeklagt oder verurteilt wurden“, so der AfD-Abgeordnete. Auch eine regelmäßige Überprüfung der gewährten Härtefälle finde nicht statt. Der Politiker zieht daraus ein klares Fazit: Die Härtefallkommission behindere die notwendige migrationspolitische Wende und gehöre daher abgeschafft.
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