erfurt
Deswegen scheiterten 1.000 Abschiebungen in Thüringen
In Thüringen konnten in den vergangenen Jahren fast tausend Abschiebungen trotz klarer Ausreisepflicht nicht vollzogen werden. Nun sorgt ein AfD-Abgeordneter mit seiner Forderung nach Abschaffung einer zentralen Institution für politischen Zündstoff.
Thüringen: Regierung stuft antisemitische Taten als „rechts“ ein – ohne Täter zu haben
Eine Anfrage deckt auf: Die Thüringer Landesregierung ordnet antisemitische Straftaten massenhaft dem rechten Spektrum zu – selbst wenn es keinerlei Täterhinweise gibt.
Geschichte und wer sie erzählt – ein Trauerspiel
Geschichte wird nicht mehr gedeutet, sondern diszipliniert. Wer Herkunft und Vergangenheit als Quelle von Identität begreift, gilt nicht als gefestigte Persönlichkeit, sondern macht sich verdächtig. FREILICH-Redakteur Mike Gutsing kritisiert den Umgang mit unserer Vergangenheit.
Ex-Kulturstaatsminister Nida-Rümelin vergleicht Höcke mit Goebbels
In der Vergangenheit musste sich der AfD-Politiker Björn Höcke bereits so manchen geschmacklosen Vergleich gefallen lassen. Nun hat ihn Julian Nida-Rümelin mit Joseph Goebbels in eine Reihe gestellt.
Staatsrechtler: Wahlausschüsse in Thüringen nicht mehr existent
Ein Obergutachten des Staatsrechtlers Michael Elicker stellt klar: Die Richter- und Staatsanwaltswahlausschüsse in Thüringen existieren seit der Landtagswahl 2024 nicht mehr.
AfD-Erklärung zur Grenzöffnung 2015: „Werden Thüringen als unsere Heimat bewahren“
Die Thüringer AfD will eine umfassende Remigrationspolitik durchsetzen, um ihre Heimat zu bewahren. Zu den Forderungen gehören unter anderem das Ende des Bürgergelds für Migranten, die Abschaffung der Duldung sowie von Sonderregelungen.
Klageflut von Asylbewerbern überrollt Thüringens Gerichte
In Thüringen ziehen immer mehr abgelehnte Asylbewerber vor Gericht. Die Verwaltungsgerichte reagieren darauf mit zusätzlichem Personal und neuen Stellen.
CDU-Außenminister Wadephul will linksextremen Gewalttäter nach Deutschland zurückholen
Außenminister Johann Wadephul (CDU) will sich persönlich für die Rückkehr des Linksextremisten Simeon T. aus ungarischer Haft einsetzen. Dabei will er auch Druck auf die ungarischen Behörden ausüben.
Thüringen: AfD startet Meldeportal gegen Gewalt an Schulen
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein Portal gestartet, über das Gewalt- und Mobbingvorfälle an Schulen anonym gemeldet werden können. Damit möchte die Partei eine belastbare Datengrundlage schaffen.
Erfolg für AfD: MDR muss Falschdarstellung korrigieren
Nach Druck musste der MDR eine falsche Darstellung eines AfD-Antrags korrigieren. Hintergrund ist eine Sendung, in der eine Position der AfD falsch wiedergegeben wurde.