irak

Im Europaparlament hat der AfD-Abgeordnete Tomasz Froelich die westliche Kriegsintervention im Irak scharf kritisiert und auf die verheerenden Folgen der Sanktionspolitik hingewiesen.

Die AfD Berlin hat auf ihrem Landesparteitag einen Leitantrag verabschiedet, der eine radikale Wende in der Migrationspolitik fordert und unter anderem darauf abzielt, die illegale Migration drastisch zu begrenzen.

Zum Jahresende 2023 erhielten in Deutschland rund 522.700 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, was einem Anstieg von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Nach der Messerattacke in Solingen wird in Deutschland über eine Verschärfung der Abschieberegelungen diskutiert. Einige Kritiker äußern Bedenken, dass Abschiebungen islamistische Anschläge nicht verhindern und den Islamismus nicht bekämpfen können.

Das polnische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Soldaten und Grenzschützern den Einsatz scharfer Munition gegen Migranten aus Weißrussland erlaubt.

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat am Montag den Integrationsbericht 2023 präsentiert. Daraus geht hervor, dass mittlerweile jeder Vierte in Österreich einen Migrationshintergrund hat, was auch das Zusammenleben erschwere.

In den letzten 23 Jahren hat Deutschland anderen Ländern knapp 16 Milliarden Euro an Schulden erlassen, die noch aus den 1980er-Jahren stammten. Den größten Schuldenerlass erhielt der Irak.

Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 31.000 gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs von 19 Prozent. Auch im Jahr davor war schon ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen.

In den letzten Jahren ist eine große Zahl sogenannter Schutzsuchender nach Deutschland gekommen, 2023 gab es einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Auch in diesem Sommer können Frauen mit Migrationshintergrund im Kieler Stadtteil Mettenhof kostenlos Fahrrad fahren lernen. Die Teilnehmerinnen kommen aus Ländern wie der Ukraine, dem Irak oder Eritrea.