thüringen

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein Portal gestartet, über das Gewalt- und Mobbingvorfälle an Schulen anonym gemeldet werden können. Damit möchte die Partei eine belastbare Datengrundlage schaffen.

Nach Druck musste der MDR eine falsche Darstellung eines AfD-Antrags korrigieren. Hintergrund ist eine Sendung, in der eine Position der AfD falsch wiedergegeben wurde.

Mit der ersten Simson-Tour im Saale-Orla-Kreis hat Björn Höcke hunderte Menschen begeistert und gleichzeitig seine Verbundenheit zur Basis demonstriert.

Björn Höcke sieht die AfD auf dem direkten Weg zur alleinigen Macht in Thüringen. Sollte seine Partei tatsächlich die Regierung stellen, kündigt er konkrete Maßnahmen an.

Weil die AfD-Fraktion zentrale Vorhaben der Thüringer Landesregierung als „leere Versprechungen“ bezeichnet hat, zieht diese nun vor Gericht. Die AfD spricht von einem Angriff auf die Opposition.

In Thüringen dürfen Asylbewerber ihre Bezahlkarten legal in Bargeld umwandeln, der Tausch ist gesetzlich nicht verboten. Die AfD spricht von einem „rechtsstaatlichen Offenbarungseid“ und fordert ein hartes Durchgreifen.

Öffnet sich das BSW aus taktischen Gründen der AfD – oder steckt mehr dahinter? Bruno Wolters bleibt skeptisch und warnt in seinem Kommentar vor einem taktischen Wahlmanöver.

In der Parlamentsdebatte vom 19. Juni verweigerte das BSW einem friedenspolitischen Antrag der AfD die Zustimmung und stellte damit den Koalitionsfrieden über den eigenen Anspruch. Alexander Claus sieht darin ein Paradebeispiel für politische Heuchelei.

Das sogenannte Kirchenasyl ist in Thüringen weiterhin ein weitgehend intransparentes und rechtlich kaum geregeltes Gebiet. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.

Die AfD hat sich für die kommenden Landtagswahlen im Osten hohe Ziele gesteckt. Sie will keine Zusammenarbeit mit den „Parteien des deutschen Niederganges“, sondern eine Alleinregierung.