Trotz bundesweitem Aufruf kaum Zulauf bei Anti-AfD-Demos

In ganz Deutschland sind zuletzt Menschen für ein Verbot der AfD auf die Straße gegangen – allerdings deutlich weniger als bei früheren Protestwellen gegen Rechts. Bundesweit waren Aktionen in rund 60 Städten geplant. Unter dem Motto „Keine Ausreden mehr – AfD-Verbot jetzt!” richteten sich die Demonstrationen gegen die Partei und forderten ein Verbot der AfD. Während in der Vergangenheit noch Zehntausende bei ähnlichen Protesten mobilisiert werden konnten, fiel die Beteiligung dieses Mal spürbar geringer aus.

Schwache Beteiligung in Berlin, München und Essen

An der zentralen Kundgebung in Berlin nahmen laut Polizei lediglich rund 4.000 Menschen teil. In München kamen etwa 2.500 Menschen zusammen. In Essen sprachen die Veranstalter ebenfalls von etwa 2.500 Personen. Angemeldet waren 5.000, gekommen sind allerdings nur wenige Hundert, wie Aufnahmen zeigen. In Dresden nahmen nach Einschätzung von Beobachtern auch nur wenige Menschen teil: Nur 350 bis 550 Personen kamen auf dem Schlossplatz zusammen. Auch in Leipzig fiel die Resonanz überschaubar aus: Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ berichtete von etwa 500 Teilnehmern auf dem Augustusplatz. Die Polizei machte keine offiziellen Angaben.

Stuttgart: Weniger Demonstranten als erwartet

In Stuttgart hatten antifaschistische Gruppen, linke Organisationen und zivilgesellschaftliche Initiativen zur Teilnahme aufgerufen. Veranstalter war die Linksjugend Solid, die Jugendorganisation der Partei Die Linke. Unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt“ zogen die Teilnehmer zweieinhalb Stunden lang vom Börsenplatz durch die Innenstadt. Begleitet wurden sie dabei von mehreren Zwischenkundgebungen. Angemeldet waren 500 Teilnehmer, tatsächlich kamen jedoch nur rund 200, was laut Polizei eine Zahl „weit unter der prognostizierten“ war.

Hintergrund: Debatte um ein Verbot der AfD

Der Protest wurde durch die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ausgelöst. Die Partei wehrt sich juristisch gegen diese Einstufung. In der Folge gab das Bundesamt eine sogenannte Stillhaltezusage ab und verzichtet bis zu einer gerichtlichen Entscheidung über ein Eilverfahren auf die Wiederholung der Einstufung. Dennoch hat diese Entwicklung die Diskussion über ein AfD-Verbot erneut angestoßen. Die Demonstranten forderten von der Bundesregierung, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Auch in Städten wie Jena, Magdeburg, Halle und Quedlinburg kam es am Wochenende zu entsprechenden Protestaktionen mit ebenfalls niedriger Beteiligung. In Jena demonstrierten rund 200 Personen.