proteste
AfD-Spitzenkandidat Siegmund zur linken Gewalt in Gießen: „Wäre unter meiner Führung undenkbar“
Nach den Ausschreitungen rund um den Gründungskongress der neuen AfD-Jugendorganisation meldet sich Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Siegmund deutlich zu Wort. Er betont, dass derartige Szenen unter einer von ihm geführten Regierung undenkbar wären.
8,6 Mio. Euro für Chaos-Museum in Nigeria – Deutschlands Restitutionspolitik kollabiert
Trotz der Krise im eigenen Land finanziert die Bundesregierung ein Museum in Nigeria mit Millionenbeträgen. Für Kritik sorgt noch ein weiterer Umstand im Zusammenhang mit dem Museum.
Alle nach Halle – Eindrücke von der ersten Seitenwechsel-Büchermesse
Die Buchmesse „SeitenWechsel“ in Halle entpuppte sich als überraschend kraftvolles Treffen eines starken Milieus rechts der Mitte. Im Mittelpunkt des lebhaften Rückblicks schildert Marvin Mergard seine Eindrücke von großem Andrang, Optimismus und kulturellem Selbstbewusstsein.
Angeblicher Angriff auf Grünen-Politiker Striegel entpuppt sich als Märchen
Nach einem mutmaßlichen Angriff auf den Grünen-Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel bei den Protesten gegen die Buchmesse „Seitenwechsel“ stellt eine beteiligte Influencerin die Vorwürfe infrage: Striegel habe gelogen.
Medienbericht: Bild-Zeitung soll in israelischen Geheimdienstskandal verwickelt sein
Ein Vertrauter von Netanjahu soll der deutschen Bild-Zeitung streng geheime Militärdaten weitergegeben haben, mutmaßlich, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen.
Gesetzentwurf präsentiert: AfD will Finanzierung parteinaher NGOs rigoros stoppen
Mit einem Gesetzentwurf will die AfD die staatliche Finanzierung von NGOs stoppen, die sich im politischen Meinungskampf auf eine Seite schlagen. Der Entwurf soll morgen im Bundestag beraten werden.
EU-Menschenrechtskommissar sieht Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet
Ein hochrangiger europäischer Beamter warnt vor gravierenden Eingriffen in die Meinungsfreiheit in Deutschland. Er sieht zentrale Grundrechte in Gefahr.
Trotz bundesweitem Aufruf kaum Zulauf bei Anti-AfD-Demos
Für den vergangenen Sonntag hatten zahlreiche Initiativen bundesweit zu Protesten gegen die AfD aufgerufen. In vielen Städten blieb der große Ansturm allerdings aus.
Eurovision-Liederwettbewerb als wokes Politikum
Der Eurovision Song Contest dient schon lange nicht mehr der Völkerverständigung, sondern wird immer mehr zum Sprachrohr politischer Botschaften. Fabian Walch analysiert, warum Georgien in diesem Jahr das Rennen machen könnte – und was das mit der EU zu tun hat.
Bei BLM-Protest niedergekniet: FBI versetzt Agenten
Nachdem einige FBI-Agenten vor Jahren bei einer Floyd-Demonstration auf die Knie gefallen waren, wurden sie nun versetzt. Die Entscheidung fällt in eine Phase umfassender Umstrukturierungen.