verbot
Trotz bundesweitem Aufruf kaum Zulauf bei Anti-AfD-Demos
Für den vergangenen Sonntag hatten zahlreiche Initiativen bundesweit zu Protesten gegen die AfD aufgerufen. In vielen Städten blieb der große Ansturm allerdings aus.
AfD fordert weltweites Verbot von Gain-of-Function-Forschung
Die US-Regierung hat eine Anordnung erlassen, die die Finanzierung gefährlicher Gain-of-Function-Forschung im Ausland stoppt. Für die AfD ist dies ein erster Schritt in die richtige Richtung, sie fordert aber noch mehr.
Druck auf Regierung: FPÖ startet Petition zum Verbot des politischen Islam
Die Freiheitlichen werfen der Regierung Untätigkeit und Verharmlosung im Kampf gegen den politischen Islam vor. Mit einer Petition wollen sie nun Druck auf die Regierung ausüben.
Compact-Verbot mit Verfolgung von Journalisten in Weißrussland vergleichbar?
Im Sommer 2024 verbot Innenministerin Nancy Faeser die Compact-Magazin GmbH. Die AfD verglich den Fall mit der Verfolgung von Journalisten in Weißrussland. Was sagt die Bundesregierung dazu?
Widerstand wächst: Zehntausende Kärntner fordern Verbot von Laborfleisch
Die Landwirtschaftskammer Kärnten fordert in einer Petition ein Verbot von Laborfleisch in Österreich. Unterstützt wird sie dabei von FPÖ und ÖVP.
Elon Musk als Held gefeiert: Brasilianer protestieren gegen X-Verbot
Tausende Menschen haben in São Paulo gegen das Verbot des sozialen Netzwerks X durch Richter de Moraes protestiert. Die Demonstranten fordern die Aufhebung des Verbots und ein Amtsenthebungsverfahren gegen de Moraes.
Exklusiv: Innenministerium bleibt hart – Compact-Magazin bleibt verfassungsfeindlich
Das Bundesinnenministerium hält die Zeitschrift Compact weiterhin für verfassungsfeindlich, obwohl das Bundesverwaltungsgericht das Verbot vorläufig aufgehoben hat. Die genauen Gründe und möglichen Konsequenzen werden derzeit analysiert.
Ex-Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg muss Deutschland verlassen
Bundesverwaltungsgericht: Verfassungsfeindliche Ideen allein rechtfertigen kein Verbot
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, die sofortige Vollziehung des Verbots gegen die „COMPACT-Magazin GmbH“ teilweise auszusetzen. In seinem Urteil betont das Gericht die zentrale Bedeutung der Menschenwürde und mahnt vor einem Gesinnungsverbot durch den Staat.
„Peinliche Blamage“: Reaktionen auf vorläufiges Scheitern des Compact-Verbots
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Compact-Magazins vorläufig aufgehoben und damit heftige Kritik an Innenministerin Nancy Faeser ausgelöst. In den Sozialen Medien überschlagen sich die Reaktionen, teilweise wird die Entscheidung als „Blamage“ für Faeser und ihr Ministerium bezeichnet. Auch Rücktrittsforderungen werden laut.