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Elon Musk als Held gefeiert: Brasilianer protestieren gegen X-Verbot
Welt
8.9.2024

Elon Musk als Held gefeiert: Brasilianer protestieren gegen X-Verbot

Tausende Menschen haben in São Paulo gegen das Verbot des sozialen Netzwerks X durch Richter de Moraes protestiert. Die Demonstranten fordern die Aufhebung des Verbots und ein Amtsenthebungsverfahren gegen de Moraes.

Exklusiv: Innenministerium bleibt hart – Compact-Magazin bleibt verfassungsfeindlich
Politik
30.8.2024

Exklusiv: Innenministerium bleibt hart – Compact-Magazin bleibt verfassungsfeindlich

Das Bundesinnenministerium hält die Zeitschrift Compact weiterhin für verfassungsfeindlich, obwohl das Bundesverwaltungsgericht das Verbot vorläufig aufgehoben hat. Die genauen Gründe und möglichen Konsequenzen werden derzeit analysiert.

Ex-Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg muss Deutschland verlassen
Gesellschaft
29.8.2024

Ex-Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg muss Deutschland verlassen

Mohammad Hadi Mofatteh, ehemaliger Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg, wurde zur Ausreise aufgefordert. Ihm droht bei Nichtbefolgung die Abschiebung und eine Freiheitsstrafe.
Bundesverwaltungsgericht: Verfassungsfeindliche Ideen allein rechtfertigen kein Verbot
Politik
20.8.2024

Bundesverwaltungsgericht: Verfassungsfeindliche Ideen allein rechtfertigen kein Verbot

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, die sofortige Vollziehung des Verbots gegen die „COMPACT-Magazin GmbH“ teilweise auszusetzen. In seinem Urteil betont das Gericht die zentrale Bedeutung der Menschenwürde und mahnt vor einem Gesinnungsverbot durch den Staat.

„Peinliche Blamage“: Reaktionen auf vorläufiges Scheitern des Compact-Verbots
Politik
15.8.2024

„Peinliche Blamage“: Reaktionen auf vorläufiges Scheitern des Compact-Verbots

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Compact-Magazins vorläufig aufgehoben und damit heftige Kritik an Innenministerin Nancy Faeser ausgelöst. In den Sozialen Medien überschlagen sich die Reaktionen, teilweise wird die Entscheidung als „Blamage“ für Faeser und ihr Ministerium bezeichnet. Auch Rücktrittsforderungen werden laut.

Steiermark plant striktes Verbot für Wildcampen nach Problemen mit Roma- und Sinti-Karawane
Politik
7.8.2024

Steiermark plant striktes Verbot für Wildcampen nach Problemen mit Roma- und Sinti-Karawane

Die Steiermark verschärft die Regeln gegen illegales Wildcampen durch eine Novelle zum Landessicherheitsgesetz, die den Gemeinden weitreichende Handhabe gegen unerlaubtes Campieren gibt. Bei Verstößen ist eine Geldstrafe von bis zu 5.000 Euro möglich.

Vereinsverbote: Der selektive Verbotsstaat und seine Helfershelfer
MEINUNG
von Florian Sander

Vereinsverbote: Der selektive Verbotsstaat und seine Helfershelfer

Nach dem Verbot des Compact-Magazins hat die deutsche Innenministerin Nancy Faeser nun auch das Islamische Zentrum Hamburg unter vagen Vorwänden verboten. Florian Sander vermutet in seinem Kommentar für FREILICH, dass dabei auch außenpolitische Interessen eine Rolle spielen könnten.

Gefängnis oder Ferienlager? Wilde Knastparty schockiert Frankreich
Welt
29.7.2024

Gefängnis oder Ferienlager? Wilde Knastparty schockiert Frankreich

Ein Video aus dem Gefängnis von Béziers, das Häftlinge beim Feiern mit Kuchen, Alkohol und Zigaretten zeigt, sorgt für Empörung und wirft Fragen zur Kontrolle und Sicherheit auf. Die Gewerkschaft fordert angesichts dieser „inakzeptablen Auswüchse“ eine Rückkehr zu strengeren Haftbedingungen.

Frankreich: Rechtslastiger Sender C8 muss Macron-freundlichem Sender weichen
Welt
25.7.2024

Frankreich: Rechtslastiger Sender C8 muss Macron-freundlichem Sender weichen

Die französische Medienaufsichtsbehörde hat dem rechtslastigen Sender C8 die Frequenzen entzogen, was von vielen als Schlag gegen die Meinungsvielfalt gewertet wird. Stattdessen wird ein neues zentristisches Projekt des Milliardärs Daniel Křetínský gefördert.

Dierkes (AfD): Das Verbot des Compact-Magazins war erst der Anfang
MEINUNG
von Rene Dierkes

Dierkes (AfD): Das Verbot des Compact-Magazins war erst der Anfang

Mit dem Verbot des Compact-Magazins hat Innenministerin Nancy Faeser am Dienstag über die Grenzen Deutschlands hinaus für Aufregung und zahlreiche Reaktionen gesorgt. Rene Dierkes verrät in seinem Kommentar für FREILICH, was er hinter dem Verbot vermutet: Das Magazin ist den Regierenden ein zu großer Dorn im Auge geworden.

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