bundesamt für verfassungsschutz
Der Verfassungsschutzbericht 2024: Ein politisches Manifest
Am Montag stellte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Jahresbericht seines Geheimdiensts vor. Jonas Greindberg kommentiert die Widersprüche des politischen Papiers.
AfD-Gutachten: Verweis auf Nürnberger Kodex verfassungsfeindlich?
Das Gutachten des BfV, mit dem die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistische“ Bestrebung eingestuft wurde, sorgt seit Wochen für Aufregung. In den Sozialen Medien entzündete sich insbesondere wegen der Kategorisierung eines konkreten „Belegs” erneut eine Diskussion.
Umgang mit AfD: Moderatorin Will gesteht Verstoß gegen ÖRR-Auftrag
Viele Beobachter hatten es bereits geahnt, nun gibt auch Anne Will es zu: Im Umgang mit der AfD verstieß ihre Talkshow gegen den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien.
Demokratie unter Beobachtung: Wie „Rechtsextremismus“ hergestellt wird
Wer als „rechtsextrem“ eingestuft wird, gerät schnell ins Visier eines gut eingespielten Systems aus Medien, NGOs, Justiz und Politik. Matisse Royer beschreibt, wie sich ein solcher Kreislauf der Diskreditierung etabliert und warum dieser die demokratische Debatte erstickt.
AfD-Verfassungsschutz-Gutachten: Kritik an der Überwachung gilt als rechtsextrem
Das an die Öffentlichkeit gelangte Gutachten zur AfD sorgt derzeit bei zahlreichen Beobachtern für Kopfschütteln. Sie halten viele der darin angeführten Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei für absurd.
Trotz bundesweitem Aufruf kaum Zulauf bei Anti-AfD-Demos
Für den vergangenen Sonntag hatten zahlreiche Initiativen bundesweit zu Protesten gegen die AfD aufgerufen. In vielen Städten blieb der große Ansturm allerdings aus.
AfD im Fadenkreuz: Der Extremismusbegriff als machtpolitisches Werkzeug
Die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische“ Partei durch das Bundesamt des Verfassungsschutzes gilt bereits als Paukenschlag in der Geschichte der Bundesrepublik. Besonders die Begrifflichkeiten der Behörde stehen in der Kritik.
Verfassungsschutz rudert zurück: AfD nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“
Der Verfassungsschutz zieht die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurück – vorerst. Die Hochstufung hatte vor rund einer Woche für viel Aufregung gesorgt.
SZ-Journalist behauptet: „AfD beschäftigt rechte Schlägertrupps“
Der Jurist und SZ-Redakteur Ronen Steinke warf der AfD in einer Sendung Gewaltnähe und die Beschäftigung rechter „Schlägertrupps“ vor. Kritiker können diesen Vorwurf nicht nachvollziehen.
Nach Umfrage-Höhenflug: BfV stuft AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein
Während die AfD in Umfragen bundesweit an der Spitze liegt, stuft der Verfassungsschutz die Partei nun offiziell als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein.