Schieder: „Islamismus eigentlich eine rechte Ideologie“

Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni trafen sich die EU-Spitzenkandidaten der kandidierenden österreichischen Parteien zur finalen Elefantenrunde und diskutierten unter anderem über die Themen Migration, Asyl und Islamismus.

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Schieder: „Islamismus eigentlich eine rechte Ideologie“
Schieder sieht keinen Zusammenhang zwischen der Zunahme von Gewalttaten und einer steigenden Migration.© Screenshot Puls24

Wien. – Die fünf österreichischen EU-Spitzenkandidaten von FPÖ, ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS diskutierten am vergangenen Sonntag Sachthemen wie das Verbrennerverbot, das Renaturierungsgesetz, das Thema Militär, die Wirtschaftspolitik und auch das Thema Asyl und Islamismus. Dabei kam auch das Attentat auf mehrere Personen, darunter den Islamkritiker Michael Stürzenberger, in Mannheim am vergangenen Freitag zur Sprache. SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder ließ in diesem Zusammenhang mit einer Aussage aufhorchen.

„Wurscht“, woher jemand komme

Schieder stellte gleich zu Beginn klar, dass er beim Thema Islamismus nichts beschönigen wolle: „Ich glaube, man darf da auch nichts beschönigen“, so der SPÖ-Politiker. „Diese Gewalttaten, vor allem, wenn Menschen ihr Leben verlieren oder wenn sie verletzt werden und wenn Angst und Terror herrschen, das ist durch Nichts zu verteidigen. Ganz im Gegenteil“, so Schieder weiter. Er führte weiter aus: „Der Islamismus ist genauso eine demokratiefeindliche Ideologie, eigentlich eine rechte Ideologie, wie viele andere auch.“

Er sprach von einer Zunahme islamistisch motivierter Taten, auch von Fällen, in denen das Kalifat gefordert werde, von Antisemitismus und Femizid. Man müsse darüber nachdenken, „wie das zustande gekommen ist und wie wir die Mitte der Gesellschaft, das demokratische Vernünftige, miteinander reden und umgehen, wieder stärken können“, so Schieder. Auf die Frage der Moderatorin, ob es für ihn einen Zusammenhang zwischen zu viel Zuwanderung und solchen Taten gebe, antwortete Schieder mit einem klaren „Nein“, „weil viele Täter sind schon länger hier“. Es sei „wurscht“, woher jemand komme, „diese Taten sind zu verurteilen, die Leute gehören eingesperrt und das ist nicht tolerierbar“. Im Internet müsse man stärker aktiv werden, etwa auf europäischer Ebene gegen „Hass im Netz“ vorgehen, damit vor allem junge Menschen nicht zu „Tätermaschinen“ würden. Für ihn sei es wichtig, Menschenrechte, Frauenrechte und demokratische Rechte zu stärken und die Migrationsfrage auf europäischer Ebene zu lösen.

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