Rente mit 70? Erst einmal müssen rund 2,6 Millionen Ausländer aus dem Bürgergeld

Ja, Deutschland muss sparen. Ja, aufgrund der aktuellen Situation sind harte Einschnitte nötig und alles andere wäre unehrlich. Aber: Diese Einschnitte sind definitiv nicht bei der eigenen Bevölkerung durchzuführen. Während sich Politiker der Regierungsparteien Union und SPD in Forderungen überbieten, wie man bei den Staatsbürgern dieses Landes noch mehr sparen könnte, braucht es hier dringend einen radikalen Perspektivenwechsel.

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Rente mit 70? Reiche entfacht neue Debatte

Katherina Reiche von der CDU hat als neue Wirtschaftsministerin eine Bombe platzen lassen, welche die öffentliche Debatte im Land erschüttert hat: Die Deutschen würden viel zu wenig arbeiten und müssten um jeden Preis später in Rente gehen. Es könne nicht sein, dass man ein Drittel seiner Lebenszeit in Rente verbringen würde. Prompt ist die Diskussion im Land zum Thema Rente ab 70 erneut entfacht – einmal mehr. Aufgrund der realen Finanzierungsprobleme im Land wird dieses Thema auch immer wieder hochkochen, jedoch wird die Kernproblematik völlig ausgeklammert. Unser Staat gibt natürlich zu viel Geld aus – aber definitiv nicht für die eigene Bevölkerung.

Bürgergeld für Ausländer – ein Milliardenloch

Rund 2,6 Millionen Ausländer in Deutschland sind aktuell im Bürgergeld. Eine Zahl, die in den nächsten Jahren eher noch weiter steigen dürfte und ein finanzpolitisches Desaster darstellt. Laut dem neuem Haushaltsentwurf kosten die im Bürgergeld enthaltenen Leistungen den Staat 42,6 Milliarden Euro alleine in diesem Jahr. Wenn man bedenkt, dass alleine etwa die Hälfte der Leistungen an Menschen geht, die keine Staatsbürger sind, wird das enorme Einsparpotenzial hier erst ganz deutlich. Das Bürgergeld für Ausländer muss gestrichen werden, alles andere ruiniert unseren Staat. Zum Vergleich: Albanien hat etwa 2,4 Millionen Einwohner … Wir haben also aktuell Zustände, in denen wir als deutscher Staat mehr Ausländern Bürgergeld zahlen, als andere Staaten überhaupt Einwohner haben. Natürlich fehlt im Bundeshaushalt also permanent Geld. 

Remigration statt Dauerfinanzierung

Des Weiteren muss dringlich mit der Remigration begonnen werden, denn die illegalen Migranten in Deutschland lösen das Rentenproblem eben nicht, sie verschlimmern es. Wenn wir Migranten im Bürgergeld jetzt nicht abschieben, laufen wir Gefahr, ihnen später ebenfalls noch eine existenzsichernde Altersrente zahlen zu müssen, völlig unabhängig davon, ob sie je eingezahlt haben. Das Existenzminimum dieser Menschen, die vielleicht mit Mitte 20 einwandern und mit 70 noch immer von staatlichen Leistungen leben, dauerhaft zu decken, wäre für keinen Staat dieser Welt rational möglich. Sozialstaat und offene Grenzen wird definitiv niemals funktionieren.

Schluss mit teuren Projekten im Ausland

Natürlich löst man das demografische Problem in Deutschland nicht alleine durch Remigration, aber genau in dieser Art und Weise muss man weitere Einsparungen vornehmen, um das Land weiter funktionsfähig zu halten und gleichzeitig unsere Rentner nicht bis zum Umfallen weiterarbeiten zu lassen. Wohltaten im Rest der Welt? Können wir uns eben schlichtweg nicht mehr leisten. Milliarden für Entwicklungshilfe? Müssen weg! Milliarden für Klimaprojekte? Nicht mehr finanzierbar. Milliarden für Vereine, Stiftungen und den „Kampf gegen rechts“? Nicht mehr zeitgemäß. Der Staat braucht dringend eine Verschlankungskur, und zwar nur der Staat. Statt bei den eigenen Bürgern zu kürzen, muss ein Großteil der aktuellen überflüssigen Ausgaben einfach unterlassen werden.

Unter dem Strich würde man dann nämlich nicht wie jetzt Klingbeil das nächste 170-Milliarden-Loch in der Haushaltsplanung haben, sondern sogar noch große Überschüsse pro Jahr erzielen. Diese wären dann natürlich umgehend in Familienförderung zu investieren – denn wenn wir das demografische Problem lösen wollen, werden wir das nur mit mehr eigenen Kindern hinbekommen. Und diese wiederum wird es erst geben, wenn es der eigenen Bevölkerung gut geht. Wenn sie sich nicht mehr jeden Euro vom Mund absparen muss, sondern mit Hoffnung und Zuversicht in die Zukunft schauen kann.

Junge Generation droht, Deutschland zu verlassen

Welcher junge Mensch will denn in einem Land leben, in dem man bis 70 arbeiten muss, während von seinen Steuern gleichzeitig Millionen Ausländer gut leben, ohne zu arbeiten? Natürlich sind wir so gerade auf Kurs, komplett abzustürzen und eine Massenflucht junger qualifizierter Menschen ins Ausland zu erleben, während die Älteren in Rente gehen und sich um die letzten Gelder in fast leeren Kassen raufen müssen. Aber: Es muss eben nicht so kommen. 

Die Bereitschaft für grundlegende Reformen und Kurswechsel wächst in der Regel dann, wenn etwas kurz vor dem Untergang steht. Dass sich also immer mehr Menschen der Realität in den nächsten Monaten und Jahren bewusst werden, dass die Zeiten des „Weltenretters“ Deutschland vorbei sind und wir uns nun um unsere eigenen Probleme kümmern müssen, ist anzunehmen. Und je schneller sich diese Erkenntnis durchsetzt, desto eher werden dann auch Wahlen so ausgehen, dass für diese Reformen eine Mehrheit im Parlament vorhanden ist. Der Wandel wird sicher nicht einfach und auf keinen Fall komplikationslos verlaufen, aber er wird kommen. Und er ist die einzige Chance, dass es später dann auch wieder besser wird für die kommenden Generationen.