politik

Claudia Roths Behörde: Hohe Personalkosten und alarmierende Krankenstände
Politik
12.9.2024

Claudia Roths Behörde: Hohe Personalkosten und alarmierende Krankenstände

Die Behörde der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verzeichnet den höchsten Krankenstand unter allen Bundesbehörden. Die Personalkosten sind ebenfalls überdurchschnittlich gestiegen. Die AfD übt heftige Kritik.

Krall als Zankapfel: Fusion von Wir Bürger und Bündnis Deutschland wackelt
Politik
8.9.2024

Krall als Zankapfel: Fusion von Wir Bürger und Bündnis Deutschland wackelt

Die Fusion der Parteien Wir Bürger und Bündnis Deutschland ist wegen des Beitritts von Markus Krall vorerst ausgesetzt. Der Bundesvorstand von Wir Bürger will erst nach dem Parteitag im November weiter entscheiden.

Die vierte Lesung: (K)eine Lektion aus Sachsen & Thüringen
MEINUNG
von Robert Willacker

Die vierte Lesung: (K)eine Lektion aus Sachsen & Thüringen

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben Grüne und SPD schlechter abgeschnitten als bei den letzten Wahlen. Aus parteitaktischer Sicht mache es aber keinen Sinn, wegen zwei Landtagswahlen im Osten die eigenen Positionen vorschnell über Bord zu werfen, so der Politikberater Robert Willacker in seinem Kommentar für FREILICH.

CDU-Politikerin Ludwig: „Brandmauer“ zur AfD ist undemokratisch
Politik
3.9.2024

CDU-Politikerin Ludwig: „Brandmauer“ zur AfD ist undemokratisch

Sollte die CDU ihre strikte Ablehnung gegenüber der AfD überdenken? Immer mehr Parteimitglieder stellen die „Brandmauer“ in Frage.

Nach AfD-Erfolg in Thüringen: Höcke bedankt sich bei Vorfeld
Politik
3.9.2024

Nach AfD-Erfolg in Thüringen: Höcke bedankt sich bei Vorfeld

Die AfD hat am Sonntag die Landtagswahl in Thüringen gewonnen und ist stärkste Kraft geworden. Ohne die Arbeit des Vorfeldes wären solche Erfolge nicht möglich, erklärte Parteichef Björn Höcke.

Drei von vier Abschiebungen in Berlin scheitern: Behörden am Limit
Gesellschaft
30.8.2024

Drei von vier Abschiebungen in Berlin scheitern: Behörden am Limit

Benjamin Jendro, Sprecher der Berliner GdP, kritisiert die hohe Zahl gescheiterter Abschiebungen in Berlin. Drei von vier Abschiebungen scheitern, oft wegen fehlender Haftplätze und personeller Engpässe.

Vorschlag der FDP: Berliner Drogenpark soll Wohnsiedlung werden
Politik
30.8.2024

Vorschlag der FDP: Berliner Drogenpark soll Wohnsiedlung werden

Der Berliner Senat plant, den Görlitzer Park einzuzäunen, um die Sicherheit zu erhöhen. Gleichzeitig schlägt die FDP vor, den Park in eine Wohnsiedlung umzuwandeln. Beide Pläne stoßen auf Widerstand.

Kirchlicher Preisregen für Flüchtlingshelfer: Netzwerk Asyl in der Kirche NRW prämiert
Gesellschaft
29.8.2024

Kirchlicher Preisregen für Flüchtlingshelfer: Netzwerk Asyl in der Kirche NRW prämiert

Das Ökumenische Netzwerk Asyl in der Kirche NRW ist für seinen Einsatz gegen Abschiebungen geehrt worden. Kritiker werfen dem Netzwerk jedoch vor, sich längst von der Heilsbotschaft entfernt zu haben und zu einer links-grünen Vorfeldorganisation geworden zu sein.

AfD-Bundestagsfraktion widerspricht Sicherts Kritik: „Wollen weiterhin abschieben“
Politik
28.8.2024

AfD-Bundestagsfraktion widerspricht Sicherts Kritik: „Wollen weiterhin abschieben“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Sichert hat mit seiner Kritik an CDU-Chef Merz' Forderung nach einem Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen für Aufsehen gesorgt. Seine Äußerungen stießen auf heftige Reaktionen, auch aus den eigenen Reihen.

In der falschen Partei? – AfD-Politiker gegen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen
Politik
27.8.2024

In der falschen Partei? – AfD-Politiker gegen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert CDU-Chef Merz die Abschiebung von Migranten aus Syrien und Afghanistan und einen Aufnahmestopp für diese Gruppe. Ein AfD-Politiker hält diese Forderung für falsch und wird dafür in Sozialen Netzwerken heftig kritisiert.

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