Freibrief: Europa braucht eine Renaissance von Rechts

Wieder ein Bahnsteig. Wieder ein junges Opfer. Wieder eine zerstörte Familie. Eine 16-Jährige, ermordet – und der mutmaßliche Täter: wieder ein Migrant, der längst nicht mehr hier sein dürfte. Europa schaut zu, Europa entschuldigt, Europa verwaltet sein eigenes Versagen.

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Wie viele Male wollen Politik und Justiz uns diese Szenen noch zumuten? Jedes Mal dieselbe Litanei: Betroffenheit, Schweigeminute, Versprechungen, „so etwas darf nie wieder passieren“. Und dann? Passiert es wieder. Denn nichts ändert sich.

Abschiebungen bleiben aus – Täter profitieren

Der Kern des Problems ist so banal wie erschütternd: Straftäter, die nicht hierher gehören, bleiben hier. Menschen, die unsere Gastfreundschaft mit Gewalt, Messerangriffen, Vergewaltigungen beantworten, werden nicht abgeschoben. Stattdessen erleben wir das groteske Schauspiel, dass Täter selbst ohne Aufenthaltsrecht Sozialhilfe kassieren, in Wohnungen untergebracht werden und sogar noch Rechtsbeistand finanziert bekommen – während die Opfer nur das Klagelied der Politiker hören.

Die Verantwortung liegt nicht nur bei schwachen Regierungen, die sich hinter „europäischen Regeln“ verstecken. Sie liegt auch bei europäischen Gerichten, die längst politisch besetzt sind, nicht demokratisch legitimiert, und Entscheidungen treffen, die im Namen angeblicher Menschenrechte das Sicherheitsinteresse der europäischen Bevölkerung mit Füßen treten. Ein Straftäter darf nicht abgeschoben werden, weil er „in seiner Heimat Gefahr läuft“? Wessen Gefahr wiegt schwerer – die eines Mörders oder die eines unschuldigen Mädchens am Bahnsteig?

Statistiken zeigen klare Überrepräsentanz

Es gibt Zahlen, die diese Realität bestätigen: In Deutschland wurden allein im Jahr 2023 laut Polizeilicher Kriminalstatistik rund 40 Prozent aller Tatverdächtigen bei Messerangriffen nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit erfasst – bei einem Ausländeranteil von rund 15 Prozent an der Bevölkerung. Das bedeutet: Ausländer sind bei Messerattacken fast dreimal so stark vertreten, wie es ihrem Bevölkerungsanteil entspricht. In Österreich zeigt sich ein ähnliches Bild: Laut Innenministerium sind Ausländer bei Sexual- und Gewaltdelikten überproportional vertreten. Und dennoch: Die Politik vermeidet es, diese harten Fakten in der Öffentlichkeit auszusprechen.

Stattdessen werden wir mit Nebelkerzen abgespeist. Erinnern wir uns an den medialen Skandal um Dunja Hayali, die von einem „Messerstecher Uwe“ fabulierte – ein Täter, den es nie gab. Ein Paradebeispiel dafür, wie sehr Teile der öffentlichen Debatte bemüht sind, die Realität zu verschleiern. Doch Zahlen lügen nicht, und die Toten schweigen.

Remigration als Gebot der Vernunft

Es geht hier nicht um „rechts“ oder „links“. Es geht um die schlichte Pflicht eines Staates, seine Bürger zu schützen. Remigration krimineller Ausländer ist kein politisches Schlagwort, sondern ein Gebot der Vernunft. Jede Abschiebung eines verurteilten Straftäters ist eine potenziell verhinderte Tat. Jede gesicherte Grenze bedeutet weniger Leid. Gibt es keine Grenzen, ist das Leid grenzenlos.

Wie kann es sein, dass ein verurteilter Straftäter nach Verbüßung seiner Strafe nicht sofort ins Flugzeug gesetzt wird? Wie kann es sein, dass ein abgelehnter Asylbewerber in Wien Sozialhilfe erhält? Es ist ein Hohn für alle Steuerzahler und ein Verrat an den Opfern.

Schon Jörg Haider sagte: „Wenn eine Führung die Bevölkerung austauschen will, muss vorher die Bevölkerung die Führer austauschen.“ Dieser Satz klingt heute aktueller denn je. Denn wenn eine politische Klasse nicht willens oder fähig ist, das Offensichtliche zu tun – Abschiebungen durchzusetzen, Grenzen zu schützen, Richter zur Verantwortung zu ziehen – dann bleibt nur noch die demokratische Konsequenz: Austausch dieser Möchtegern-Eliten bei Wahlen.

Schutz der Bürger statt falscher Menschenrechte

Europa kann nicht weiter auf Zeit spielen. Jeder weitere Mord, jede weitere Vergewaltigung, jede weitere Messerattacke an einem Bahnhof, in einer Diskothek oder auf offener Straße ist nicht „Schicksal“. Es ist die direkte Folge eines politischen Nichtstuns.

Das Ende der Geduld ist längst erreicht. Wer Sicherheit will, muss handeln: Grenzen sichern, Urteile umsetzen, Straftäter konsequent außer Landes bringen. Alles andere ist eine Einladung zum nächsten Verbrechen. Flüchtlingskonventionen aus einer anderen Epoche dürfen nicht länger wehrhafte Demokratien blockieren, Täter decken und Opfer im Stich lassen. Politische Richter dürfen nicht länger mit abstrakten Menschenrechts-Argumenten demokratische Mehrheiten aushebeln. Urteile, die Abschiebungen nach Griechenland verhindern, weil das Land angeblich kein Menschenrechtsstaat sei, sind ein Schlag ins Gesicht der Vernunft.

Die Wahrheit ist unbequem, aber simpel: Nicht das Bleiberecht krimineller Ausländer ist heilig, sondern das Lebensrecht unserer Kinder. Asyl ist Schutz vor Verfolgung – nicht ein Freifahrtschein in ein Sozialparadies. Eine Gesellschaft, die ihre Grenzen nicht schützt, schützt auch ihre Schwächsten nicht. Europa braucht ein Ende der Schwäche – und eine Renaissance von Rechts.