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Obskurer Vorwurf bei Nius: Historiker sieht in Chrupalla größeren „Demokratiegefährder“ als in Steinmeier
Was als Diskussion über Frank-Walter Steinmeiers Rede begann, mündete in der heutigen Nius-Livesendung in einen bemerkenswerten Seitenhieb gegen den AfD-Co-Chef Tino Chrupalla.
Vom Preußenschlag zum Bundeszwang: Wie die wehrhafte Demokratie zur wehrlosen Oligarchie wird
xxIm Schatten moralischer Empörung formiert sich ein politischer Ausnahmezustand, der das Fundament der Demokratie bedroht. Frank-Christian Hansel warnt vor einer stillen Staatsveränderung, bei der die Exekutive nicht mehr die Bürger vertritt, sondern sie überwacht.
Das Ende des „Mythos“ Remigration: Wie die Rechte sich selbst gefangen hält
Die Remigration bewegt sich im Spannungsfeld zwischen politischem Ideal, rechtlicher Bindung und gesellschaftlicher Wirklichkeit. Paul Strieder zeigt die sich daraus ergebenden Herausforderungen auf.
Fall Norbert Bolz – Warum die Paragrafen § 86a und § 130 gestrichen werden müssen
Die strafrechtliche Einschränkung der Meinungsfreiheit ist kein Ausrutscher des Rechtsstaats, sondern Ausdruck seiner inneren Logik. Bruno Wolters legt dar, wie die „wehrhafte Demokratie“ zu einer dauerhaften Disziplinierungsmaschine wurde.
Skandal in Oberösterreich: FPÖ fordert sofortige Schließung einer illegalen Moschee
Die FPÖ schlägt Alarm: In Leonding soll seit über 20 Jahren eine Moschee samt Koranschule ohne Genehmigung betrieben worden sein. Die Freiheitlichen fordern nun die sofortige Schließung.
Nach brutalem Angriff: Linksextremistin Hanna Sch. zu fünf Jahren Haft verurteilt
Das Urteil im Prozess gegen Hanna Sch. könnte ein Signalurteil im Kampf gegen Linksextremismus sein. Nach den brutalen Angriffen in Budapest wurde die Deutsche nun zu fünf Jahren Haft verurteilt.
Steuergeldverschwendung pur: Niedersachsen pumpt Millionen in Dolmetscher-Chaos
In Niedersachsen werden Dolmetscher für den Einsatz in der Psychiatrie mit Millionen gefördert – allerdings ohne staatlich geprüfte Standards, Prüfungen oder Abschlüsse.
Freibrief: Europa braucht eine Renaissance von Rechts
Messerattacken, Morde und Vergewaltigungen durch ausländische Straftäter sind die Folgen einer Politik des Wegsehens, wie sich in den vergangenen Jahren gezeigt hat. Heimo Lepuschitz fordert deshalb konsequente Abschiebungen und eine Abkehr von falscher Toleranz.
Asyl: Kirche warnt vor Abbau von Menschenrechten
Das Wiener „Pfarrnetzwerk Asyl“ positioniert sich klar gegen eine restriktive Asylpolitik und warnt vor einem Abbau der Menschenrechte.
Soziologe: Kirchenasyl zerstört Vertrauen in Rechtsstaat
Elmar Nass wirft dem Kirchenasyl in Deutschland politischen Missbrauch vor. Schutz sei damit kaum verbunden, vielmehr entstehe Misstrauen gegenüber dem Rechtsstaat.