demokratie
Obskurer Vorwurf bei Nius: Historiker sieht in Chrupalla größeren „Demokratiegefährder“ als in Steinmeier
Was als Diskussion über Frank-Walter Steinmeiers Rede begann, mündete in der heutigen Nius-Livesendung in einen bemerkenswerten Seitenhieb gegen den AfD-Co-Chef Tino Chrupalla.
Niedersachsen: Grüne Ministerin will, dass Lehrer ihre Schüler vor der AfD warnen
In Niedersachsen sorgt Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) für Aufregung. Ihrer Ansicht nach sollen Lehrer vor der AfD warnen und sich ausdrücklich gegen bestimmte politische Positionen aussprechen.
Wiener Schulen im Wertechaos: Muslimische Lehrer verweigern Kolleginnen den Handschlag
Ein brisanter Bericht über Wiener Pflichtschulen legt massive Integrationsprobleme offen. Kritiker warnen vor wachsender religiöser Abschottung sowie einer gefährlichen Ablehnung westlicher Werte.
„Komplize ist, wer neutral bleibt“ – Wirtschaft soll laut Ethiker aktiv gegen AfD auftreten
Der Wirtschaftsethiker Markus Scholz fordert von deutschen Unternehmen, sich aktiver gegen die AfD zu positionieren und die „liberale Demokratie“ zu verteidigen. Seiner Vorstellung nach sollen Manager und Betriebe politische Verantwortung übernehmen.
Vom Preußenschlag zum Bundeszwang: Wie die wehrhafte Demokratie zur wehrlosen Oligarchie wird
xxIm Schatten moralischer Empörung formiert sich ein politischer Ausnahmezustand, der das Fundament der Demokratie bedroht. Frank-Christian Hansel warnt vor einer stillen Staatsveränderung, bei der die Exekutive nicht mehr die Bürger vertritt, sondern sie überwacht.
Das Ende des „Mythos“ Remigration: Wie die Rechte sich selbst gefangen hält
Die Remigration bewegt sich im Spannungsfeld zwischen politischem Ideal, rechtlicher Bindung und gesellschaftlicher Wirklichkeit. Paul Strieder zeigt die sich daraus ergebenden Herausforderungen auf.
Wahlen in den Niederlanden – Der Linksrutsch, der keiner ist
In den Niederlanden haben sich die politischen Kräfteverhältnisse verschoben – mit überraschenden Gewinnern und deutlichen Verlierern. Felix Wolf zeigt, warum diese Ergebnisse kein Einzelfall sind, sondern Ausdruck einer tiefgreifenden strukturellen Volatilität der niederländischen Demokratie.
Fall Norbert Bolz – Warum die Paragrafen § 86a und § 130 gestrichen werden müssen
Die strafrechtliche Einschränkung der Meinungsfreiheit ist kein Ausrutscher des Rechtsstaats, sondern Ausdruck seiner inneren Logik. Bruno Wolters legt dar, wie die „wehrhafte Demokratie“ zu einer dauerhaften Disziplinierungsmaschine wurde.
Neuer Verein gegründet: Sarrazin, Maaßen und Co. wollen Korsett des Sagbaren sprengen
In der Schweiz hat sich mit dem neu gegründeten Leonhard-Kreis ein Zusammenschluss prominenter Stimmen für Meinungsfreiheit und politischen Pluralismus formiert. Der Verein will ein Gegengewicht zur zunehmenden Einschränkung des öffentlichen Diskurses bilden.
Schmissige Perspektiven (8): Wem gehört „Unsere Demokratie“ – oder wer hat sie erfunden? Klar, wir Burschenschafter!
Der Ausdruck „Unsere Demokratie“ mag nach Zusammenhalt klingen, doch in Wahrheit grenzt er aus und beansprucht moralische Deutungshoheit. Norbert Weidner zeigt, wie politische Eliten mithilfe dieser Formel Kritik delegitimieren und die wahren historischen Wurzeln demokratischer Freiheit aus dem Gedächtnis der Gesellschaft löschen.