FPÖ zielt auf Grüne und SPÖ: „Kriminelle Asylwerber gefährden unsere Sicherheit“
Innerhalb weniger Tage ist es in Wien zu einer Massenschlägerei und einer Messerstecherei zwischen Gruppen von Syrern und Tschetschenen gekommen. Die FPÖ sieht darin ein Versagen der Asyl- und Integrationspolitik und fordert von Innenminister Gerhard Karner entsprechende Maßnahmen.
Ein Polizist auf Streife in der Wiener Innenstadt. (Symbolbild)
© IMAGO / Pond5 ImagesLinz/Wien. – Mit scharfer Kritik an der aktuellen Asyl- und Integrationspolitik reagierte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Martin Antauer auf die jüngsten Ausschreitungen in Wien. „Schlägertrupps, Kommandoaktionen, Bandenkriege, Gewalt an Schulen und sexuelle Übergriffe auf kleine Kinder – diese erschreckenden Ereignisse zeigen die gescheiterte Willkommenspolitik“, so Antauer. Er kritisierte insbesondere SPÖ, Grüne und NEOS für ihre aus seiner Sicht inländerfeindliche Politik, die kriminelle Asylwerber unterstützt und damit die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung gefährdet.
Antauer betonte, dass viele Vorfälle nur in Polizeiberichten oder Regionalzeitungen erwähnt werden und somit der breiten Bevölkerung verborgen bleiben. „Die Situation gerät völlig aus den Fugen, die Gewalt schwappt über, nicht mal die Uniform schützt vor brutalen Übergriffen und nicht mal kleine Kinder sind mehr sicher“, verwies er auf den Mord in Mannheim und die Übergriffe in Traiskirchen „Diese frauenfeindlichen Steinzeit-Kulturen haben hier in Niederösterreich absolut nichts verloren“, so Antauer abschließend und fordert eine konsequente Abschiebung von kriminellen Asylwerbern.
Auch Kritik aus Oberösterreich
Auch in Oberösterreich wird die Integrationspolitik scharf kritisiert. FPÖ-Sicherheitssprecher Michael Gruber reagierte auf die jüngsten gewalttätigen Auseinandersetzungen in Wien zwischen Syrern, Afghanen, Tschetschenen und Türken mit der Forderung nach harten Sanktionen. „Massenschlägereien und Gewalt durch Ehre und fremden Nationalstolz haben in Österreich nichts verloren“, betonte Gruber.
Die mangelnde Integration sei ein massives Sicherheitsproblem, so Gruber. „Durch linke Kuschel-Sozialstunden konnte weder die ausufernde Gewalt verhindert werden noch die Gründung einer Islampartei in Niederösterreich“, kritisierte er. Diese falsche Toleranz habe in Deutschland sogar zur Forderung nach einem Kalifat geführt.
Gruber forderte Innenminister Karner auf, rasch Aberkennungsverfahren gegen Schutzberechtigte einzuleiten, die sich nicht an die Regeln halten. „Wer zu uns kommt, kann nicht unsere Kultur mit Füßen treten“, betonte Gruber. Laut einer Studie des Österreichischen Integrationsfonds waren im Vorjahr 45,6 Prozent aller 330.000 Tatverdächtigen ausländische Staatsbürger, was deutlich über dem Anteil ausländischer Tatverdächtiger an der Bevölkerung liegt. „Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit“, so Gruber abschließend. Die Lösung sieht er in einer starken FPÖ und einem „Volkskanzler Herbert Kickl“, um die verfehlte Integrationspolitik zu korrigieren.
