Seit 2016: Rund 30 Mio. Euro Steuergelder für muslimische Organisationen
Seit 2016 hat die Bundesregierung rund 30 Millionen Euro an muslimische Organisationen und Vereine ausgezahlt. Das hat eine Anfrage der AfD ergeben.
Muslime beim Gebet in der DITIB-Zentralmoschee im Kölner Stadtteil Ehrenfeld.
© IMAGO / Panama PicturesBerlin. – Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung kürzlich im Detail aufgeschlüsselt, wie viele Steuermittel seit 2016 an muslimische Wohlfahrtsorganisationen geflossen sind. Dazu zählen etwa Projekte des Sozialdiensts muslimischer Frauen e. V. und der Wohlfahrtsstelle Malikitische Gemeinde Deutschland e. V. Neben diesen Einrichtungen sind auch große Dachverbände wie die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB), der Zentralrat der Muslime in Deutschland e. V., die Ahmadiyya Muslim Jamaat und die Alevitische Gemeinde Deutschland e. V. in dem Bericht aufgeführt.
Hohe Summen für SmF und Malikitische Gemeinde
Die höchsten Fördersummen erhielt der Sozialdienst muslimischer Frauen e. V. (SmF): Seit 2016 flossen ihm insgesamt 13.471.809,68 Millionen Euro zu. Mit den Geldern wurden Programme wie „Menschen stärken Menschen“: „Initiative ‚Haltung zeigen - Vielfalt stärken'“, „Demokratie leben!“, „41 mal Maschallah: 41 Frauengeschichten“ und „Muslimische Spuren in deutscher Heimat“ gefördert.
Die Wohlfahrtsstelle Malikitische Gemeinde Deutschland e. V. kam im gleichen Zeitraum auf rund vier Millionen Euro. Auch da flossen die Gelder für Projekte wie „Menschen stärken Menschen“, „#Hochkultur&Teilhabe“ oder etwa „Multiplikatorenschulung: Empowerment und Digitalisierung maghrebinischer Vereine und Gemeinden“.
Weitere Millionen für DITIB, ZMD und Aleviten
Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) erhielt Fördergelder in Höhe von über 1,8 Millionen Euro für die Programme „Menschen stärken Menschen“ und „Demokratie leben!“. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland kam laut Antwort auf eine Gesamtsumme von rund 700.000 Euro, die in „Demokratie leben!“-Projekte flossen.
Zwischen 2017 und 2024 erhielt die Ahmadiyya Muslim Jamaat Förderungen von insgesamt über 500.000 Euro. Für die Alevitische Gemeinde Deutschland werden in der Drucksache Beträge von zusammen knapp 300.000 Euro ausgewiesen. Zusätzliche Fördergelder gingen zudem an weitere einzelne Organisationen und Vereine.
Mit ihrer Anfrage wollte die AfD in Erfahrung bringen, in welchem Umfang muslimische Vereine von öffentlichen Geldern profitieren. Die Antwort zeigt: Über die Jahre summieren sich die Ausgaben auf einen hohen Millionenbetrag, der über verschiedene Programme verteilt wurde. Die Bundesregierung betont, dass es sich dabei um reguläre Zuwendungen im Rahmen der Wohlfahrts- und Integrationsförderung handelt.
