Kickl lässt NATO abblitzen: Warum die FPÖ auf Neutralität statt Kriegstreiberei setzt
FPÖ-Chef Herbert Kickl übt im Zusammenhang mit dem Ukrainekonflikt scharfe Kritik an der außenpolitischen Linie der Regierung. Seiner Meinung nach müsse sich Österreich wieder auf seine ursprüngliche Position besinnen.
Kickl sieht insbesondere in der finanziellen Unterstützung Kiews einen klaren Verstoß gegen die Neutralität.
© IMAGO / SEPA.MediaWien. – In einem Interview mit Exxpress bekräftigte FPÖ-Chef Herbert Kickl jüngst seine Haltung zur österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik. Er verlangt, dass das Land zu einer „echten Neutralität“ zurückkehrt – nicht als bloße Floskel, sondern als verbindlicher Auftrag.
Kritik an Hilfspaketen für die Ukraine
Besonders die finanziellen Unterstützungen für Kiew betrachtet Kickl als klaren Verstoß gegen die Neutralität. Er erinnerte daran, dass Österreichs internationale Stellung stets von diesem Kurs profitiert habe. „Österreichs Erfolgsgeschichte wurde mit der Tinte der Neutralität geschrieben. Unser unparteiischer Standpunkt half uns, in vielen Konflikten zu vermitteln.“
Dabei geriet die Bundesregierung ins Visier seiner Kritik: „Es wird immer so getan, vom Bundespräsidenten beginnend, über die gesamte Regierungspartie, als ob Neutralität gleich militärische Neutralität wäre. Abgesehen davon, dass wir diese auch mit Füßen treten, indem wir die Ukraine finanzieren.“
Keine Illusionen über militärische Siege
Zur militärischen Dimension des Krieges fand der FPÖ-Obmann deutliche Worte. „Mit der NATO gegen die russische Armee gewinnen zu wollen, ist eine Illusion. Da können alle nur verlieren.“ Kickl warnte somit vor einer Eskalation, von der niemand profitieren würde.
Er sprach außerdem von einem doppelten moralischen Maßstab und stellte die Frage: „Wenn man sagt, man kann moralisch nicht neutral sein – wie moralisch ist es dann, die Ukrainer für unsere Moral bluten zu lassen?“
Rückkehr zur traditionellen Rolle Österreichs
Sein Fazit fiel eindeutig aus. Österreich müsse sich wieder auf seine ursprüngliche Position in der internationalen Politik besinnen. „Das ist das Wesen der Neutralität: ein sicherheits-, verteidigungs- und außenpolitischer Auftrag. Genau dort müssen wir wieder hin.“