Abseits der großen EU-Institutionen haben sich in Europa zahlreiche Staaten zu eigenen Interessengemeinschaften zusammengeschlossen. Diese Bündnisse verfolgen unterschiedliche wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Ziele und prägen damit die Machtverhältnisse auf dem Kontinent.
Moldau hält offiziell an seiner Neutralität fest, rückt militärisch und sicherheitspolitisch jedoch immer näher an die NATO. Diese Annäherung wirft nicht nur Fragen über die tatsächliche Neutralität des Landes auf, sondern könnte auch eine Friedenslösung in der Ukraine erschweren.
Der Kult um „MAGA” offenbart bei Teilen der deutschen Rechten weniger Stärke als strategische Abhängigkeit und droht, europäische Interessen fremden Machtspielen unterzuordnen. Bruno Wolters warnt, dass politische Souveränität nur dort entstehen kann, wo Distanz zu amerikanischen Erregungszyklen gewahrt bleibt.
Das deutsch-türkische Gastarbeiterabkommen von 1961 war mehr als nur Wirtschaftspolitik. Es legte zugleich den Grundstein für eine neue Migrationsrealität.
Auf der Landespressekonferenz erklärte der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke jüngst unmissverständlich, dass Deutschland kein souveräner Staat sei. Zentrale staatliche Kompetenzen seien an internationale Organisationen abgegeben worden.
Der Influencer Shlomo Finkelstein greift das transatlantische Lager der AfD an und wirft einzelnen Akteuren vor, die „Feindpresse“ für parteiinterne Machtspiele zu instrumentalisieren.
Polen fordert von Deutschland ein Ende der Ermittlungen zur Sabotage von Nord Stream und stellt sich damit offen gegen die Berliner Linie.
Nur ein Bruchteil der ukrainischen Flüchtlinge denkt ernsthaft über eine Rückkehr in die Heimat nach. Wie eine neue Studie zeigt, fehlt ohne Sicherheit und Souveränität der Wille zur Rückkehr.
Ein Publizist des Compact-Magazins warnt davor, dass eine falsche Positionierung der AfD in der Außenpolitik schwerwiegende Konsequenzen für die Partei haben könnte.
FPÖ-Chef Herbert Kickl übt im Zusammenhang mit dem Ukrainekonflikt scharfe Kritik an der außenpolitischen Linie der Regierung. Seiner Meinung nach müsse sich Österreich wieder auf seine ursprüngliche Position besinnen.
