Von der Leyen will „extremistischen Kräften“ entgegentreten

Die demokratischen Fraktionen der Mitte müssten zeigen, das sie eine klare Vorstellung davon haben, wie sie den Wandel, der sich vollzieht, angehen wollen, so von der Leyen.

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Von der Leyen will „extremistischen Kräften“ entgegentreten
Die EU-Kommissionspräsidentin will gegen Extremismus von links und rechts vorgehen© IMAGO / Chris Emil Janßen

Madrid. - Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem spanischen Premierminister Pedro Sánchez am Montag in Madrid hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt, dass die Europäische Union gute Politik liefern müsse und demokratische Kräfte eine Vision entwickeln müssten, wie man den Anstieg von Extremismus bekämpfen kann. Auf die Frage nach dem Erstarken der Rechten in Europa erklärte von der Leyen, dass es „für uns [die EU] wichtig ist, unsere Politik umzusetzen“, um den „extremistischen“ Kräften, sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite, entgegenzutreten.

„Wir, die demokratischen Fraktionen der Mitte, müssen zeigen, dass wir eine klare Vorstellung davon haben, wie wir den Wandel, der sich vollzieht, angehen wollen“, sagte von der Leyen auf der gemeinsamen Pressekonferenz. Laut jüngsten Umfragen könnte die rechte EKR-Fraktion im EU-Parlament 83 Sitze erhalten, was einer Steigerung um 66 Sitze entspricht. Die Fraktion Identität und Demokratie (ID) käme auf 69 Sitze.