extremismus
Gesichert reformbedürftig: Wie der Verfassungsschutz reformiert werden könnte
Das ehemalige Mitglied des Bundesvorstandes und der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz, Dr. Alexander Wolf, AfD-Bundestagsabgeordneter und Rechtsanwalt, macht angesichts der politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes grundlegende Reformvorschläge.
AfD im Fadenkreuz: Der Extremismusbegriff als machtpolitisches Werkzeug
Die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische“ Partei durch das Bundesamt des Verfassungsschutzes gilt bereits als Paukenschlag in der Geschichte der Bundesrepublik. Besonders die Begrifflichkeiten der Behörde stehen in der Kritik.
Verfassungsschutz: Warum wir nicht von Missbrauch oder Instrumentalisierung sprechen sollten
Nach der Hochstufung der gesamten AfD zu einer „gesichert rechtsextremistischen“ Bestrebung gab es auch von Hans-Georg Maaßen Kritik an der Behörde. Diese greife aber zu kurz und gehe am Grundproblem vorbei, moniert Bruno Wolters.
Scharfe Kritik: Bundestag will mit neuer Hausordnung „Extremisten“ ausschließen
Unter der scheidenden Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist am Montag eine neue Hausordnung des Bundestages in Kraft getreten, deren Regelungen vor allem für AfD-Politiker und -Mitarbeiter einem „faktischen Berufsverbot“ gleichkommen, wie einige kritisieren.
Mutter, Ehefrau, Terroristin? – Die Rückkehr der IS-Frauen
Es gibt gerichtliche Entscheidungen, deren Bedeutung weit über den Einzelfall hinausreicht und die eine gesamtgesellschaftliche Wirkung entfalten. Die Rückholung von IS-Frauen und ihren Kindern aus Gefangenenlagern im Nahen Osten ist eine davon, hält Robert Willacker in seinem Kommentar für FREILICH fest.
Frankreich: Mehr als 300 Tote durch islamistischen Terror seit 2012
Eine neue Untersuchung dokumentiert Dutzende von islamistischen Anschlägen in Frankreich seit 1979 mit mehr als 300 Toten. Insbesondere die letzten 13 Jahre zeigen eine Zunahme der Bedrohung in vielen Regionen.
Nach Terroranschlag: Sicherheitsunternehmer plant Bürgerwehr in Villach
Nach dem islamistischen Anschlag in Villach plant ein Sicherheitsunternehmer die Gründung einer Bürgerwehr. Mit Patrouillen und strengen Auswahlkriterien will er für mehr Sicherheit sorgen – die Polizei ist skeptisch.
Profil-Journalist: „Abschiebungen verhindern Anschläge nicht“
Der Ruf nach konsequenteren Abschiebungen ist nicht erst seit den jüngsten Anschlägen laut geworden, hat aber durch sie wieder an Aktualität gewonnen. Ein Profil-Redakteur hält dies jedoch für eine Scheinlösung.
Nach Anschlag in München: AfD fordert Haft für alle ausreisepflichtigen Ausländer
Bei einem Anschlag eines Afghanen in München sind am Donnerstag Dutzende Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Nun macht die bayerische AfD mit einer scharfen Forderung auf sich aufmerksam.
Deutschland: 1,8 Millionen Euro im Kampf gegen Rechts – welche Projekte profitieren
Die Bundesregierung investiert Millionenbeträge in Projekte gegen Extremismus. Dabei konzentriert sie sich vor allem auf einen Phänomenbereich.