extremismus
Fall Norbert Bolz – Warum die Paragrafen § 86a und § 130 gestrichen werden müssen
Die strafrechtliche Einschränkung der Meinungsfreiheit ist kein Ausrutscher des Rechtsstaats, sondern Ausdruck seiner inneren Logik. Bruno Wolters legt dar, wie die „wehrhafte Demokratie“ zu einer dauerhaften Disziplinierungsmaschine wurde.
Treue zu Gott – aber nicht zum Land? Württembergische Landeskirche geht gegen Rechte vor
Die württembergische Landeskirche hat ihre Regeln verschärft und erklärt damit jede Form von nationalem Selbstverständnis zum möglichen Glaubensverstoß. Wer das Vaterland hochhält, läuft Gefahr, als „Extremist“ aus Ämtern und Gremien verbannt zu werden.
Steiermark: Junge IS-Anhänger planten erneut Anschläge – FPÖ attackiert „Kuscheljustiz“
Nach der Festnahme zweier islamistischer Wiederholungstäter erhebt die FPÖ schwere Vorwürfe gegen Justiz und Behörden. Die Freiheitlichen sehen darin ein Scheitern der bisherigen Resozialisierungspolitik und fordern Konsequenzen.
Skandal beim österreichischen Staatsschutz: Maulwurf soll für Muslimbrüder spioniert haben
Ein Polizeibeamter steht im Verdacht, bei der DSN unzulässige Datenabfragen durchgeführt und möglicherweise vertrauliche Informationen zur Muslimbruderschaft weitergegeben zu haben. Der Fall hat eine heftige politische Debatte ausgelöst.
Skandal in Oberösterreich: FPÖ fordert sofortige Schließung einer illegalen Moschee
Die FPÖ schlägt Alarm: In Leonding soll seit über 20 Jahren eine Moschee samt Koranschule ohne Genehmigung betrieben worden sein. Die Freiheitlichen fordern nun die sofortige Schließung.
IS ruft zu weltweiten Anschlägen gegen Juden und Christen auf
Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ ruft zu Angriffen auf Christen und Juden weltweit auf. Laut eigenen Angaben will sie damit Palästina und andere Krisenregionen rächen.
Bremen: Linksextremer Sturm auf AfD-Infostand – Polizei verhindert Schlimmeres
Nach dem Vorfall in Walle am vergangenen Wochenende warnt die AfD Bremen vor einer zunehmenden Radikalisierung linker Gruppen. Sie sieht sowohl die Meinungsfreiheit als auch die öffentliche Sicherheit bedroht.
Gesetzesentwurf: AfD Hessen fordert Sicherheitsprüfung – und gefährdet die eigenen Mitarbeiter
Während die AfD in Rheinland-Pfalz Regelungen zur Mitarbeiterüberprüfung als verfassungswidrig erachtet, legt die hessische AfD-Landtagsfraktion einen eigenen Gesetzentwurf zu eben dieser Regelung vor. Das sorgt für Verwunderung.
Mehr Islamunterricht soll Mobbing an deutschen Schulen verhindern
Ist islamischer Religionsunterricht das beste Mittel gegen Mobbing? Bildungsfunktionäre wollen Schulkonflikte mit mehr islamischem Religionsunterricht entschärfen.
Freibrief: Die Brandmauer – ein antibürgerlicher Schutzwall des Sozialismus
Die bürgerliche Mitte hat sich aus dem Kulturkampf zurückgezogen und damit dem linken Meinungskartell das Feld überlassen. Heimo Lepuschitz fordert ein Ende dieser Feigheit und die entschlossene Rückeroberung des öffentlichen Raums.