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Von der Leyen will russisches Vermögen zu Kriegsanleihen umbiegen – Kritik an Plänen wächst
Während die Finanzierungspläne von Ursula von der Leyen für die Ukraine unter wachsenden internationalen Druck geraten, warnt die FPÖ vor einer gefährlichen Eskalationspolitik der EU-Kommission.
Neutralität unter Beschuss: EU-Verteidigungsrat forciert militärische Integration
Die EU-Kommission plant weitreichende Schritte zur Vertiefung gemeinsamer Rüstungsstrukturen und einer umfassenden sicherheitspolitischen Zentralisierung. Von den Freiheitlichen kommt deutlicher Widerstand.
Kommt der gläserne Patient? Massive Kritik an geplanter Diagnoseweitergabe ab 2026
Während die Regierung ab 2026 eine verpflichtende digitale Weiterleitung von Diagnosen plant, wächst der Protest gegen dieses Projekt. Kritiker sehen darin einen Schritt in Richtung totaler Gesundheitsdatenerfassung.
Chatkontrolle durch die Hintertür: EU will „freiwillig“ mitlesen
Die neue EU-Linie zur Chatkontrolle verzichtet zwar vorerst auf eine Pflichtüberwachung, schafft aber Strukturen, die den Weg für eine umfassende digitale Kontrolle ebnen könnten. Bürgerrechtler und politische Kritiker warnen.
Kärntnerblick auf Brüssel: Die EU auf irrer Identitätsmission
Die neue „LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategie“ macht deutlich, wie Ursula von der Leyens EU-Kommission die Familie als Fundament Europas angreift, Kindern schadet und Kritik daran kriminalisiert. Laut Elisabeth Dieringer steht dabei ein ideologischer Umbau Europas im Zentrum.
Über 100 Treffen: Kritik an Nähe zwischen EU und Windkraftlobby
Die wachsenden Lobbykontakte in Brüssel und der politisch flankierte Ausbau der Windkraft rücken erneut in den Fokus. Besonders die sensiblen Alpenregionen stehen dabei im Zentrum der Kritik.
Brüssels Migrationswahn: EU ebnet Weg zur Zwangsverteilung von Migranten
Während die EU-Kommission ihren neuen Migrationsbericht als Fortschritt darstellt, warnen Kritiker vor einem zentral gesteuerten Solidaritätszwang, der Staaten zur Aufnahme von Migranten oder zu hohen Ausgleichszahlungen verpflichten soll.
Kärntnerblick auf Brüssel: Von der Leyen muss weg, damit die EU eine vernünftige Zukunft hat
Die Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ist geprägt von Intransparenz, Skandalen und politischen Fehlentscheidungen. Elisabeth Dieringer analysiert das Machtgefüge in Brüssel und fordert ein Ende dieser europäischen Hybris.
Krebs nach Coronaimpfung? Südkoreanische Forscher alarmieren mit neuen Daten
Eine groß angelegte südkoreanische Studie mit mehr als acht Millionen Teilnehmern zeigt einen signifikanten Anstieg verschiedener Krebsarten nach Impfungen gegen das Coronavirus.
Österreich bei Bildungsausgaben im hinteren EU-Mittelfeld
Etwas über 800 Milliarden Euro gaben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union 2023 für Bildung aus. In Österreich entfallen etwa zehn Prozent der öffentlichen Ausgaben auf diesen zukunftswichtigen Sektor. Dabei müsste Österreich allerdings noch deutlich besser werden.