Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger übt erneut scharfe Kritik am Digital Services Act der EU und fordert dessen sofortige Abschaffung. Sie sieht darin ein Zensurinstrument, das die Meinungsfreiheit in Europa gefährdet.
In den laufenden Koalitionsgesprächen zwischen der FPÖ und der ÖVP werden bereits erste Namen für mögliche Ministerposten genannt, wobei die FPÖ voraussichtlich mehrere Schlüsselressorts übernehmen könnte.
Die Zahl der Asylanträge in der EU sinkt, bleibt aber dramatisch hoch. Kritiker sprechen deshalb von wirkungslosen Maßnahmen und loben Ungarn als Vorbild.
Kürzlich gab die Bundesvorsitzende der AfD, Alice Weidel, dem amerikanischen Magazin The American Conservative ein Interview. FREILICH hat es mit freundlicher Genehmigung des Magazins ins Deutsche übersetzt. Das Interview im Original kann hier nachgelesen werden.
Die schleichende Zensur durch Big Tech und staatliche Eingriffe bedrohe die Meinungsfreiheit, so der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Florian Köhler (AfD). Vor allem konservative und regierungskritische Positionen würden systematisch eingeschränkt.
Alice Weidel forderte im Interview mit einem US-amerikanischen Magazin eine grundlegende Neuausrichtung von EU und NATO und kritisierte die Abhängigkeit Deutschlands von den USA.
Die Steiermärkische Sparkasse hat dem freiheitlichen Magazin FREILICH das Konto gekündigt. Recherchen zeigen nun, mit welchen umstrittenen Organisationen die Bank offenbar keine Probleme hat.
Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger hat im Europäischen Parlament die EU-Politik gegen Desinformation scharf kritisiert und vor Eingriffen in Meinungsfreiheit und Demokratie gewarnt.
Debanking trifft politisch unliebsame Akteure besonders hart und entzieht ihnen oft die wirtschaftliche Grundlage. Doch ist dieses Vorgehen überhaupt legal?
Werden die Syrer, die bis zuletzt nach Europa gekommen sind, nach dem Sturz Assads in ihre Heimat zurückkehren? Der Politikberater Robert Willacker glaubt nicht daran. Es werde nichts passieren, meint er in seinem Kommentar für FREILICH.