Warum die AfD weiterhin für Aufrüstung und Wehrpflicht sein sollte
In seinem Kommentar erklärt Fabian Küble (AfD), wieso die AfD für die Aufrüstung und die Wehrpflicht sein sollte und dass sich die notwendige Aufrüstung nicht gegen Deutschlands Nachbarn und Russland richtet.
Aktuell wird in der AfD kontrovers und emotional darüber diskutiert, ob wir für oder gegen Aufrüstung, für oder gegen die Wehrpflicht, für oder gegen die militärische Stärkung Deutschlands sein sollen. In unserem Grundsatzprogramm haben wir diese Fragen eigentlich bereits eindeutig mit einem klaren Dafür beantwortet. Wir sind für die Wehrpflicht und für eine starke und einsatzfähige Bundeswehr. Natürlich ist es legitim, einmal festgelegte Standpunkte auch zu überdenken und abzuändern. Ein hündisches Festhalten an einmal festgelegten Positionen, selbst dann, wenn sich die Ausgangssituation grundlegend verändert hat, wäre Unsinn. Einige Parteifreunde meinen nun, die Ausgangssituation hätte sich mit dem Ukraine-Konflikt und der Kriegstreiberei des westlichen Establishments grundlegend geändert und daher bräuchte es eine grundsätzliche Revision dieser Punkte. Andere wiederum waren aus einer liberalen Grundhaltung heraus ohnehin noch nie für die Wehrpflicht, stellt diese aus ihrer Sicht doch einen nicht gerechtfertigten staatlichen Zwang dar. Letztere Position mag zwar eine legitime persönliche Meinung sein, kann aber in der AfD als dezidiert rechte, konservative, souveränistische, in gewisser Weise auch freiheitliche, aber gewiss nicht liberale Partei keine ernsthafte Position darstellen. Zum Glück hat die AfD mittlerweile auch ein Entwicklungsstadium erreicht, in der diese Position keine ernstzunehmende, mehrheitsfähige Rolle mehr spielt. Deshalb will ich an dieser Stelle auch gar nicht tiefer auf diesen Standpunkt eingehen.
Bundeswehr als Chance
Der aktuelle Hauptkritikpunkt der parteiinternen Kritiker an unserer bisherigen Positionierung ist grob zusammengefasst folgender: wenn wir heute aufrüsten, stärken wir die (militärische) Macht des aktuell herrschenden, westlichen, links-liberalen, im Wesentlichen den Interessen der USA dienenden Establishments. Wir würden also die Macht unserer Feinde weiter stärken. Darüber hinaus würde dieses Establishment das gestärkte Militär dann nur im Sinne einer „wertegeleiteten Außenpolitik“ und der NATO für Auslandseinsätze und Interventionen missbrauchen, die absehbar nicht im Interesse Deutschlands sind. Aktuell im Ukraine-Konflikt wird diese Sorge konkret in der Befürchtung einer direkten militärischen Intervention in der Ukraine gegen Russland. Zuletzt besteht die Sorge, dass die jungen Menschen, die durch die Wehrpflicht in der Bundeswehr dienen müssten, dort zwangsläufig mit dem woken, linksliberalen Ideologiemüll indoktriniert würden, welches das Establishment heute repräsentiert.
Natürlich ist es nicht unwahrscheinlich, dass, wie in jeder von diesem Altparteienstaat geleiteten Institution, dies auch in der Bundeswehr geschähe, es ist dies sogar absolut wahrscheinlich. Doch auf dem langen Entwicklungspfad, den junge Menschen in unseren staatlichen Institutionen durchlaufen, dürfte die Armee dennoch der Ort sein, wo diese Einflüsse am geringsten sind. In der Schule und an den Universitäten sind diese Einflüsse sehr viel stärker und wirkmächtiger. Zugleich sind diese Minderjährigen noch sehr viel leichter beeinflussbar. Wer 15 bis 20 Jahre staatliche Erziehung in Kitas, Kindergärten und Schulen durchlaufen hat und bis dahin noch nicht ein braver, toleranter, weltoffener, woker Justus ist, wird dies gewiss auch nicht mehr durch seinen Dienst in der Bundeswehr. Ganz im Gegenteil. Auch wenn es zweifelsohne Versuche ideologischer Einflussnahme bei der Bundeswehr gibt und geben wird, so sind diese doch zweitrangig. Primär bleibt der Sache nach zwangsläufig die Vermittlung der militärischen Grundtugenden und Disziplin, ohne die keine Armee der Welt funktionieren kann. Diese sind aber grundsätzlich rechte Tugenden. Daher würde ein Grundwehrdienst weniger die Gefahr bergen, aus bisher standhaftgebliebenen, anständigen, selbstdenkenden jungen Männern linke Gutmenschen zu machen, als vielmehr umgekehrt die Chance bieten, einige der bereits verwirrten und indoktrinierten Jugendlichen, oder auch der unentschlossenen Normies zum ersten Mal in ihrem Leben einige rechte Grundtugenden beizubringen (Ordnung, Disziplin, Gehorsam, Autorität etc.). Unterm Strich wären die Auswirkungen daher sicherlich positiv und wären nicht nur zum Vorteil der Gesellschaft, sondern politisch auch zu unserem Vorteil, keinesfalls aber zu unserem Nachteil. Ich bin mir sicher, dies ist auch vielen bei den Altparteien ganz genau bewusst, weshalb ich mir ebenfalls sicher bin, dass trotz der aktuellen zaghaften Diskussion in deren Reihen, diese mit ziemlicher Sicherheit niemals mehr die Wehrpflicht wieder einführen werden. Diese läuft letztlich dem linken Weltbild gänzlich entgegen.
Keine Kapazitäten für Grundwehrdienst
Klar ist, eine Wehrpflicht kann man nicht von jetzt auf gleich einführen. Dazu fehlen allein schon die notwendigen Kapazitäten, dafür ist die Bundeswehr schon zu sehr abgewirtschaftet und handlungsunfähig. Der Wiedereinführung des Grundwehrdienstes müsste daher zwangsläufig eine umfassende Aufrüstung der Bundeswehr vorausgehen. Diese dürfte vermutlich mehrere Jahre in Anspruch nehmen und sehr kostenintensiv sein. Bis dahin wird dieser unselige Ukraine-Konflikt aller Voraussicht nach längst vorüber sein und der Vergangenheit angehören. Abgesehen davon werden grundsätzlich keine Grundwehrdienstleistende in Auslandseinsätze geschickt. Dafür kommen nur Berufssoldaten in Frage. Daher ist auch die Sorge, die deutsche Jugend würde in sinnlosen NATO-Einsätzen verheizt, unbegründet. Letztlich ist die Wiederwehrhaftmachung Deutschlands ein Generationenprojekt. Nicht zuletzt deshalb ist der Verweis auf den derzeitigen Ukraine-Konflikt auch nicht sehr sinnvoll. Weder als pro Argument von Seiten des Establishments, noch als kontra Argument von einigen aus unseren Reihen. Unsere Armee liegt derart am Boden, dass es vermutlich mindestens ein Jahrzehnt umfangreicher Aufrüstung bedarf, um die Bundeswehr überhaupt wieder in einen ernstzunehmenden und handlungsfähigen Status zu versetzen. Das sogenannte Sondervermögen von 100 Milliarden, welches die Blockparteien beschlossen haben ist ein Witz und genügt noch nicht einmal dazu, die in der Vergangenheit geschaffenen Lücken zu schließen. Vermutlich bedürfte es eines wie auch immer gearteten Sondervermögens von über einer Billion Euro, um alle Mängel zu beseitigen, die Truppenstärke im erforderlichen Maße zu erhöhen und adäquat auszurüsten. Zusätzlich müsste der Wehretat wohl mindestens verdoppelt werden, um diese Armee dann darüber hinaus dauerhaft einsatzfähig zu halten. Aktuell kann daher von einer Aufrüstung von Seiten der Regierung nicht die Rede sein. Tatsächlich wäre genau dies jedoch dringend notwendig.
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Denn nur eine wehrhafte Nation ist eine souveräne Nation. Nichts kettet uns stärker an die NATO und verhindert die Souveränität als die eigene Wehrlosigkeit. Souverän handeln kann nur der, der Alternativen hat, der nötigenfalls auch selbst Druck ausüben kann und der vor allem in der Lage ist, sich selbst zumindest grundlegend zu verteidigen. Für all das ist ein starkes Militär eine unverzichtbare Voraussetzung. Doch genau daran mangelt es uns chronisch. Der desolate Zustand unserer Armee ist Ausdruck des mangelnden Wehrwillens und des fehlenden Willens zu eigener selbstbestimmter, souveräner Politik. Es muss Deutschland und Europa aber gelingen, von den USA unabhängig zu werden und die NATO mittelfristig zu überwinden. Nur so werden wir unsere Souveränität zurückgewinnen. Zugleich müssen wir aber auch dafür Sorge tragen, andere raumfremde Großmächte aus dem europäischen Großraum herauszuhalten. Wir wollen nicht den Hegemon USA überwinden, nur um uns an den Rockzipfel einer anderen Macht zu heften. Wir müssen selbst wieder eine Macht werden, die in der Lage ist selbstbestimmt zu agieren. Europa hat hierzu allemal das Potenzial und Deutschland als europäische Mittelmacht hat die Verantwortung, hier eine maßgebliche Führungsrolle einzunehmen. Ein starkes Militär ist eine Grundvoraussetzung hierfür. Wer gegen eine Umfangreiche Aufrüstung ist, ist damit zwangsläufig für die Zementierung des Status Quo, hält Deutschland schwach und abgängig, bindet Deutschland damit weiterhin als Vasall der USA an die NATO und verhindert damit zwangsläufig ein souveränes Deutschland.
Aufrüstung richtet sich nicht gegen Russland
Um es an dieser Stelle noch einmal klar und deutlich zu sagen, die notwendige Aufrüstung richtet sich nicht gegen unsere Nachbarn, mit denen wir vielmehr in einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsallianz eine enger abgestimmte Verteidigungspolitik betreiben sollten und ganz gewiss richtet sich diese Aufrüstung auch nicht gegen Russland, das nicht unser Feind ist und mit dem wir eigentlich auch keinen Konflikt haben. Der Ukrainekrieg ist nicht unser Krieg, jede direkte Einmischung unsererseits verbietet sich. Dort haben wir nichts zu gewinnen, dort haben wir auch keine elementaren Interessen, die es zu verteidigen gälte. Es mag sein, dass das Establishment in seiner aktuellen Hysterie antirussisch argumentiert, gerade auch wenn es um das Thema Aufrüstung geht – wenngleich bisher wie bereits dargelegt keine wirkliche Aufrüstung stattfindet. Vielmehr werden billige antirussische Ressentiments aus dem Kalten Krieg reaktiviert, um damit Politik zu machen. Mit Ängsten lässt sich die Masse bekanntlich immer leichter kontrollieren und steuern. Ein Mechanismus den wir in den letzten Jahren schon oft erleben mussten, nicht zuletzt in der sogenannten „Corona-Pandemie“ oder den wir vom Dauerhit der angeblichen Klimakatastrophe her kennen. Doch vollkommen egal, wie falsch die Begründung auch sein mag, ändert dies nichts an der Richtigkeit der Forderung. Einige im Establishment fordern also aus den falschen Gründen das Richtige, während einige von uns aus teilweise durchaus nachvollziehbaren Gründen leider das Richtige ablehnen.
Manche mögen noch das Kostenargument einwenden. Doch auch hier gilt, jeder Euro, der in die Armee fließt und sei es auch in die defizitäre, absolut verbesserungsfähige aktuelle Bundeswehr, ist dort hundertmal besser angelegt, als in der Finanzierung der Massenmigration, der Umverteilung innerhalb der EU, der Finanzierung von Genderlehrstühlen, dem Kampf gegen rechts oder den anderen Ideologieprojekten, für die die Altparteien unser Steuergeld verprassen. Natürlich wird in diesem Staat viel Geld für viel Unsinn verschwendet, doch Ausgaben, die die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands stärken, sind auch unter den aktuellen Bedingungen mit Sicherheit noch die sinnvollsten Ausgaben. Abgesehen davon stellt die Wiederaufrüstung Deutschlands, wie bereits ausgeführt, ohnehin ein Generationenprojekt dar. Wenn Deutschland aber noch gerettet werden soll, müssen wir ebenfalls allerspätestens in der kommenden Dekade an die Macht kommen. Ansonsten gibt es bald nichts mehr zu retten, ansonsten war es das mit Deutschland. Sollte uns das Schicksal gewogen sein und wir doch noch den notwendigen Sprung in die Regierung schaffen, wäre es jedoch begrüßenswert, wenn wir nicht komplett bei null anfangen müssten. Wir können heilfroh sein, wenn wir dann wenigstens eine einigermaßen brauchbare Bundeswehr vorfinden. Das wir dann die Bundeswehr anders einsetzen werden, als es die heutigen Regiereden tun, versteht sich von selbst. Wir dürfen das Zeit-Argument nie vergessen. Wir müssen uns bei allem stets bewusst sein, dass die Zeit gegen uns läuft und angesichts der Zerstörungswut des herrschenden Establishments Deutschland nicht mehr viel Zeit bleibt. Wir können uns den Luxus schlicht nicht leisten, richtige und wichtige Forderungen aufzugeben und zu vertagen, nur weil uns das aktuelle Regime nicht gefällt. Ohnehin schadet uns eine boomereske Vulgäropposition nach dem Motto „Hauptsache Dagegen“ und „immer gegen alles, was die Regierung fordert, auch wenn es eigentlich unsere eigenen Positionen sind“ mehr, als Prinzipientreue und inhaltliche Geradlinigkeit, auch in Zeiten wo es schwerer fällt, dafür zu argumentieren.
Deutschland braucht eine starke Armee
Schon aus einem rechten, souveränistischen und nationalorientierten Selbstverständnis heraus, müssen wir uns stets klar hinter das Militär stellen und für eine starke Armee und damit bis auf weiteres für die Aufrüstung und den Wehrdienst sein. Von dieser richtigen und notwendigen Positionierung dürfen wir uns auch und gerade von den Kartellparteien und deren aktuellem, blindwütigem Säbelrasseln nicht abbringen lassen. Billiges parteioppositionelles Dagegensein verbietet sich ebenso wie genuin linker, vaterlandsloser, antimilitaristischer Pazifismus. Deutschland braucht eine starke Armee, um wieder souverän zu werden und desto eher wir damit anfangen, desto besser. Aus selbigem Grund wird das hiesige Establishment trotz allen Geredes niemals ernsthaft aufrüsten. Denn sie wollen Deutschland schwach und abhängig belassen. Deshalb sollten wir keine falsche Scheu haben, dies auch weiterhin zu fordern. Damit spielen wir nicht der Regierung oder den USA in die Karten, sondern langfristig nur Deutschland. An der geistig-moralischen Wende in der Bundeswehr wie in der gesamten Gesellschaft müssen wir parallel dazu weiterarbeiten. Dies ist die schwerste, aber zugleich wichtigste Mission.
Zur Person:
Fabian Küble, 29 Jahre, kommt aus Baden-Württemberg und lebt in Sachsen. Er hat Politikwissenschaften studiert und ist stellvertretender Landesvorsitzender der JA Sachsen sowie Mitglied im JA-Bundesvorstand.
