Seit Ende 2022 schon rund 20.000 ukrainische Soldaten in Deutschland ausgebildet

Berlin. – Seit Beginn der EU-Ausbildungsmission EUMAM Ukraine im Oktober 2022 wurden rund 20.000 ukrainische Soldaten in Deutschland ausgebildet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Nach Angaben der Bundesregierung ist geplant, auch in den Jahren 2025 und 2026 weitere ukrainische Kräfte in Deutschland auszubilden – in ähnlicher Größenordnung wie bisher. Die Schulungen finden unter der Verantwortung des multinationalen Special Training Command statt.

Keine Angaben zu Standorten und Waffengattungen

Eine detaillierte Aufschlüsselung nach Liegenschaften oder Waffengattungen erfolgt durch die Bundesregierung aus Gründen des Staatswohls nicht. Eine Offenlegung derartiger Informationen sei nicht möglich, auch nicht in eingestufter Form, heißt es. Die Regierung verweist dabei auf „schutzwürdige Interessen von Verfassungsrang“ und warnt vor möglichen Rückschlüssen auf operative Maßnahmen der Ukraine. Zudem könne „der Schutz der an den Ausbildungsmaßnahmen beteiligten deutschen und ukrainischen Soldatinnen und Soldaten gefährdet werden“. Die Bundesregierung betont, dass eine Auskunft nach Maßgabe der Geheimschutzordnung sowie eine Einsichtnahme über die Geheimschutzstelle des Bundestages deshalb ausgeschlossen sind.

Keine Erkenntnisse zu Desertion oder Extremismus

Zu vorzeitigen Abbrüchen oder desertierten Teilnehmern liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Auch zu eventuellen Fällen der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen oder Symbole durch ukrainische Soldaten während der Ausbildung konnte keine Auskunft gegeben werden. Hinsichtlich einer möglichen Ausbildung ukrainischer Kräfte auf ukrainischem Staatsgebiet erklärt die Bundesregierung, dass eine fortlaufende enge Abstimmung mit den europäischen Partnern und der Ukraine erfolge. Eine generelle Ablehnung solcher Maßnahmen hat sie nicht geäußert.