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Umfrage zeigt: Mehr als ein Drittel der Österreicher sieht Islamismus als größte Gefahr
Gesellschaft
19.11.2024

Umfrage zeigt: Mehr als ein Drittel der Österreicher sieht Islamismus als größte Gefahr

Die Polizei verstärkt ihre Präsenz auf Weihnachtsmärkten, um der wachsenden Terrorgefahr durch radikale Islamisten zu begegnen. Unterdessen zeigt eine Umfrage, dass ein großer Teil der Österreicher im Islamismus die größte Gefahr sehen.

Hessen: Farbanschlag auf Wohnhaus eines AfD-Landtagsabgeordneten
Politik
17.11.2024

Hessen: Farbanschlag auf Wohnhaus eines AfD-Landtagsabgeordneten

Ein Farbanschlag auf das Wohnhaus des hessischen AfD-Landtagsabgeordneten Markus Fuchs hat eine Debatte über politische Gewalt ausgelöst. Die AfD verurteilt die Tat auf das Schärfste. Der Staatsschutz ermittelt.

Staatsschutz warnt: Zahl islamistischer Gefährder in Österreich steigt
Gesellschaft
12.11.2024

Staatsschutz warnt: Zahl islamistischer Gefährder in Österreich steigt

Die islamistische Bedrohung in Österreich hat in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Trotz zahlreicher vereitelter Anschläge bleibt die Lage vor allem durch radikalisierte Einzeltäter und Kleinstgruppen angespannt.

Baden-Württemberg: Mutmaßliche Linksextreme überfielen rechte Politikerin
Politik
22.10.2024

Baden-Württemberg: Mutmaßliche Linksextreme überfielen rechte Politikerin

Die baden-württembergische Landesvorsitzende der Partei „Die Heimat“, Marina Djonovic, ist am Wochenende von einer Gruppe mutmaßlicher Linksextremisten angegriffen und verletzt worden. Die Polizei geht von einer geplanten Aktion aus.

Brandenburg: Stecken Linksextremisten hinter Schmierattacke auf Innenminister Stübgen?
Politik
15.9.2024

Brandenburg: Stecken Linksextremisten hinter Schmierattacke auf Innenminister Stübgen?

Unbekannte haben das Auto von Innenminister Stübgen beschädigt. Die Polizei ermittelt, der Staatsschutz ist eingeschaltet. Ein Bekennerschreiben deutet auf einen linksextremistischen Hintergrund hin.

Razzien gegen Islamisten in Österreich: 52 Verdächtige aber bereits in Haft
Gesellschaft
12.9.2024

Razzien gegen Islamisten in Österreich: 52 Verdächtige aber bereits in Haft

In Österreich hat es am Jahrestag des 11. September Großrazzien gegen mutmaßliche Islamisten gegeben. Innenminister Karner sieht darin ein klares Signal gegen den Terror. Scharfe Kritik kommt von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz.

Leipzig: Kosmetikstudio einer AfD-Politikerin verwüstet
Gesellschaft
12.9.2024

Leipzig: Kosmetikstudio einer AfD-Politikerin verwüstet

Unbekannte haben einen Anschlag auf das Kosmetikstudio der AfD-Politikerin Astrid Kemnitz in Leipzig verübt. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund und hat den Staatsschutz eingeschaltet.

Österreich: DSN will Befugnisse zur Verfolgung von „Fake News“
Politik
6.7.2023

Österreich: DSN will Befugnisse zur Verfolgung von „Fake News“

Die DSN will Falschnachrichten überwachen, eigenen Angaben nach aber keine Strafen.

Düsseldorf: Angriff auf drei AfD-Wahlhelfer beim Plakatieren
Gesellschaft
7.4.2022

Düsseldorf: Angriff auf drei AfD-Wahlhelfer beim Plakatieren

Drei Wahlkampfhelfer der AfD wurden beim Anbringen von Wahlplakaten in Düsseldorf angegriffen und verletzt. Einer von ihnen musste ins Krankenhaus.
Vom BVT zum DSN – ein Weg aus lauter Widersprüchlichkeiten
MEINUNG
von Hans-Jörg Jenewein

Vom BVT zum DSN – ein Weg aus lauter Widersprüchlichkeiten

Der polizeiliche Nachrichtendienst, kürzlich noch BVT genannt und nunmehr in DSN umbenannt, hat den Schutz der staatlichen Organe, die Sicherung der inneren und äußeren Existenz und Ordnung des Staates zur Aufgabe. Die Sicherung der in der Bundesverfassung festgeschriebenen Regeln, das gesellschaftliche Zusammenleben und insbesondere die Absicherung der freien politischen Willensbildung – abseits extremistischer, also staatsfeindlicher Strömungen – ist die zentrale Aufgabe dieser wichtigen Institution.
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