Steiermark: Mazedonier soll islamistischen Anschlag geplant haben

Leoben. – Am Sonntag wurde ein 18-jähriger Mann mazedonischer Herkunft mit österreichischer Staatsbürgerschaft bei der Einreise nach Österreich festgenommen. Er soll sich laut Informationen der Ermittlungsbehörden intensiv mit islamistischen Inhalten befasst haben. Die Festnahme erfolgte auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Leoben aufgrund eines konkreten Tatverdachts.

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Recherchen zu Sprengsätzen und Anschlagszielen

Der in der Steiermark geborene Mann war den Sicherheitsbehörden bereits zuvor aufgefallen. Ausländische Informationen hatten den Staatsschutz auf den Plan gerufen. Der Verdächtige soll sich online über den Bau von Sprengsätzen sowie potenzielle Anschlagsziele informiert haben. Laut Polizei habe der Beschuldigte, der als Anhänger einer islamistischen Terrororganisation im Ausland gilt, seine mutmaßlichen Pläne während seiner Einvernahme in Österreich relativiert. Über konkrete Zielobjekte oder Details zur Ausführung wurde bisher nichts veröffentlicht. Nach der polizeilichen Vernehmung wurde der junge Mann in die Justizanstalt Leoben überstellt. Die Staatsanwaltschaft hat einen Antrag auf Untersuchungshaft eingebracht. Die Ermittlungen dauern an.

„Die Gefahr wohnt längst nebenan“

Der Vorfall rief auch politische Reaktionen hervor. So äußerte der steirische FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter Philipp Könighofer deutliche Kritik an den bestehenden Sicherheitsstrukturen. „Dass mitten im Mürztal ein junger, radikalisierter Islamist offenbar einen Anschlag vorbereitet, zeigt, wie weit sich die Sicherheitslage in unserem Land bereits zugespitzt hat“. Die Gefahr sitze nicht mehr in weit entfernten Krisenregionen – „sie wohnt längst nebenan“, so Könighofer.

Für den Freiheitlichen wiegt besonders schwer, dass der Verdächtige offenbar bereits 2023 wegen terroristischer Aktivitäten verurteilt worden war. „Wie kann es sein, dass jemand, der schon einmal wegen Terrorplänen verurteilt wurde, nach so kurzer Zeit wieder frei herumläuft und erneut eine massive Gefahr für unsere Bevölkerung darstellt?“ Das werde das Justizministerium im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage lückenlos zu beantworten haben, kündigte Könighofer an. Er betonte, die Bevölkerung habe „für diesen nachsichtigen Umgang mit hochgefährlichen Tätern null Verständnis“.

Härteren Maßnahmen gegen Gefährder gefordert

Der freiheitliche Politiker fordert ein entschiedenes Vorgehen der Justiz: „Wenn jemand Anschläge plant und sich bereits mit Bombenbau beschäftigt, ist die Justiz gefordert, ein unmissverständliches Signal zu setzen“. Für islamistische Gefährder dürfe es „keine Nachsicht, keine mildernden Umstände und schon gar keine vorzeitigen Freilassungen geben”. Laut Könighofer habe es in der Vergangenheit zu viele Fälle gegeben, in denen Täter mit „lächerlich milden Strafen“ davongekommen seien, was „verheerende Folgen für die innere Sicherheit“ gehabt habe.

In Zusammenhang mit dem Vorfall stellte Könighofer die grundsätzliche Ausrichtung der Integrationspolitik infrage: „Wer glaubt, dass Integration mit einer bedingungslosen Willkommenskultur funktioniert, ignoriert die Realität“. Die permanente Verharmlosung des politischen Islam und das fahrlässige Wegsehen gegenüber importierter Gewaltkriminalität räche sich „auf brutalste Weise“. Er fordert eine Neuausrichtung politischer Prioritäten: „Unsere Bevölkerung wird zunehmend zur Zielscheibe. Es ist höchste Zeit, dass die Sicherheit unserer eigenen Bürger bei allen politischen Verantwortungsträgern wieder im Mittelpunkt steht – und nicht das Schutzbedürfnis jener, die unsere freiheitliche Gesellschaft zerstören wollen.“