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Alarmierende Entwicklungen des Islamismus in Brandenburg
Gesellschaft
2.11.2024

Alarmierende Entwicklungen des Islamismus in Brandenburg

Der Islamismus wird in Brandenburg zunehmend zum Problem: Die Zahl der Verdachtsfälle steigt. Vor allem die AFD sieht das kritisch.

Göttingen: Antifa-Band wirbt mit Erschießung von Björn Höcke
Politik
2.11.2024

Göttingen: Antifa-Band wirbt mit Erschießung von Björn Höcke

Ein Konzertplakat der Antifa-Band Bambi zeigt die Disney-Figur „Bambi“ mit einem Gewehr. Die Stadt Göttingen sieht keine Verantwortung für das Motiv, das den AfD-Politiker Höcke zeigt.

Mehr als die offiziellen 475: So viele islamistische Gefährder gibt es wirklich
Politik
30.10.2024

Mehr als die offiziellen 475: So viele islamistische Gefährder gibt es wirklich

Das Bundesinnenministerium hat 475 Personen als Gefährder in der Unterkategorie „religiöse Ideologie“ im Bereich der politisch motivierten Kriminalität eingestuft. Eine Anfrage der AfD ergab jedoch, dass das Gefährdungspotenzial weitaus höher ist.

Nach „Wir sind Antifa“-Slogan des Verfassungsschutzes: Grüne stellen sich hinter die Behörde
Politik
25.10.2024

Nach „Wir sind Antifa“-Slogan des Verfassungsschutzes: Grüne stellen sich hinter die Behörde

Die jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Verfassungsschutzes zum Antifaschismus haben eine heftige Debatte ausgelöst. Während Vertreter mehrerer Parteien scharfe Kritik üben, stellen sich die Grünen hinter die Behörde.

Julian Reichelt vs. Björn Höcke: Der unablässige Sirenengesang der Liberalkonservativen
MEINUNG
von Reimond Hoffmann

Julian Reichelt vs. Björn Höcke: Der unablässige Sirenengesang der Liberalkonservativen

Der ehemalige Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat der AfD den Rauswurf von Höcke nahegelegt. Die AfD sollte sich aber nicht vom „Sirenengesang“ solcher Stimmen in die falsche Richtung leiten lassen, warnt Reimond Hoffmann in seinem Kommentar für FREILICH.

Baden-Württemberg: Mutmaßliche Linksextreme überfielen rechte Politikerin
Politik
22.10.2024

Baden-Württemberg: Mutmaßliche Linksextreme überfielen rechte Politikerin

Die baden-württembergische Landesvorsitzende der Partei „Die Heimat“, Marina Djonovic, ist am Wochenende von einer Gruppe mutmaßlicher Linksextremisten angegriffen und verletzt worden. Die Polizei geht von einer geplanten Aktion aus.

AfD-Verbotsantrag: Reaktionen deuten auf geringe Erfolgsaussichten hin
Politik
15.10.2024

AfD-Verbotsantrag: Reaktionen deuten auf geringe Erfolgsaussichten hin

Der von 37 Abgeordneten unterstützte Entwurf für einen Verbotsantrag gegen die AfD liegt nun vor, hat aber aus Sicht von Rechtsanwalt Christian Conrad wenig Aussicht auf Erfolg.

Macht und Zwang: Wer verbietet, zeigt Schwäche
MEINUNG
von Florian Sander

Macht und Zwang: Wer verbietet, zeigt Schwäche

Die Repression gegen rechte und patriotische Akteure nimmt zu, der Verbotsstaat scheint sich immer weiter auszudehnen. Für Dr. Florian Sander zeigt diese Entwicklung jedoch eine Schwäche, die er unter anderem mit der Systemtheorie Niklas Luhmanns erklärt.

Was Deutschland aus dem Sieg der FPÖ in Österreich lernen kann
MEINUNG
von Niklas Lotz

Was Deutschland aus dem Sieg der FPÖ in Österreich lernen kann

Die FPÖ wird als Schwesterpartei der AfD in den großen Medien ähnlich oft diffamiert und von gesellschaftlichen Institutionen ähnlich stark bekämpft wie die AfD selbst. Dennoch hat sie die Nationalratswahl in Österreich deutlich als stärkste Kraft gewonnen. Wie konnte das gelingen? Und was kann sich das rechtskonservative Milieu in Deutschland davon abgucken? Ein Kommentar von Niklas Lotz.

Verfassungsschutz stuft Mitglieder zweier Marburger Burschenschaften als „rechtsextrem“ ein
Gesellschaft
18.9.2024

Verfassungsschutz stuft Mitglieder zweier Marburger Burschenschaften als „rechtsextrem“ ein

Der hessische Verfassungsschutz bewertet Mitglieder zweier Marburger Burschenschaften Germania und Rheinfranken als rechtsextrem. Diese Einschätzung geht aus einer Antwort des hessischen Innenministers Roman Poseck (CDU) auf eine Anfrage der Grünen hervor.

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