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Linke Verschwörungsfantasie: Influencer irritiert mit skuriller Theorie zu Eichwald-Auftritt
Beim Gründungskongress der neuen AfD-Jugend sorgte vor allem Alexander Eichwald mit seinem Auftritt für Aufregung. Ein linker Journalist hat seine eigene Theorie zu Eichwald und dessen Auftritt.
Verfassungsschutz als Datenkrake: CSU-Minister verlangt KI-Schnüffeltools und Chat-Zugriffe
Bayerns Innenminister drängt auf weitreichende neue Überwachungsbefugnisse und stellt den Verfassungsschutz als entscheidendes Instrument staatlicher Macht dar. Kritiker warnen vor den Folgen.
Journalist: „Banken, die die AfD als Kunden haben, sind rechts“
Ähnlich wie andere unbequeme Stimmen hat auch die AfD immer wieder mit Bankkontokündigungen zu kämpfen. Ein Journalist meint nun, wer der Partei weiterhin ein Konto bereitstelle, positioniere sich damit selbst rechts.
Kampferprobt und radikal: 40 Prozent der ausgereisten Islamisten wieder in Deutschland
Rund 40 Prozent der ausgereisten Islamisten sind nach Deutschland zurückgekehrt. Die Sicherheitsbehörden sehen darin ein wachsendes Risiko für Anschläge im Inland.
Vom Preußenschlag zum Bundeszwang: Wie die wehrhafte Demokratie zur wehrlosen Oligarchie wird
xxIm Schatten moralischer Empörung formiert sich ein politischer Ausnahmezustand, der das Fundament der Demokratie bedroht. Frank-Christian Hansel warnt vor einer stillen Staatsveränderung, bei der die Exekutive nicht mehr die Bürger vertritt, sondern sie überwacht.
Fall Norbert Bolz – Warum die Paragrafen § 86a und § 130 gestrichen werden müssen
Die strafrechtliche Einschränkung der Meinungsfreiheit ist kein Ausrutscher des Rechtsstaats, sondern Ausdruck seiner inneren Logik. Bruno Wolters legt dar, wie die „wehrhafte Demokratie“ zu einer dauerhaften Disziplinierungsmaschine wurde.
Skandal in Oberösterreich: FPÖ fordert sofortige Schließung einer illegalen Moschee
Die FPÖ schlägt Alarm: In Leonding soll seit über 20 Jahren eine Moschee samt Koranschule ohne Genehmigung betrieben worden sein. Die Freiheitlichen fordern nun die sofortige Schließung.
Ludwigshafen und die Simulation der Demokratie: Legitimitätskrise und oligarchische Restauration
Die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen macht den Abbau demokratischer Institutionen deutlich, bei dem abstrakte Normen über den Volkswillen gestellt werden. Kevin Dorow zeigt auf, wie die „wehrhafte Demokratie“ zur Herrschaft weniger Personen verkommt.
Fall Joachim Paul: AfD-Politiker wird Verwendung des Begriffs „Volk“ vorgehalten
Die Nichtzulassung von Joachim Paul zur Oberbürgermeisterwahl hat eine Grundsatzdebatte ausgelöst. Besonders umstritten dürfte bei Beobachtern sein, dass auch die Verwendung des Begriffs „Volk” kritisiert wird.
Hamburg: Fast 1.000 syrische Tatverdächtige im ersten Halbjahr 2025
Obwohl die Zahl der in Hamburg lebenden Syrer rückläufig ist, steigen die Zahlen zu Straftaten syrischer Tatverdächtiger in der Hansestadt.