polen
Migrantenstrom nach Bayern nimmt nicht ab, sondern seit 2020 wieder stetig zu
Trotz eines leichten Rückgangs in den Jahren nach 2016 steigt die Zahl der illegalen Grenzübertritte nach Bayern seit 2020 kontinuierlich an und setzt die Staatsregierung unter Druck. Kritiker bemängeln, dass viel zu spät auf den steigenden Asylzustrom reagiert wurde und fordern konsequentere Maßnahmen.
Deutschland zahlte im ersten Halbjahr 2024 Rekordsumme für Stromimporte
Die Debatte um die Energiepreise in Deutschland bleibt hitzig: Während sich die private Stromversorgung stabilisiert hat, kämpft die Industrie mit hohen Kosten. Eine Anfrage der AfD zu Stromimporten und -exporten führt zudem zu scharfer Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung.
Migrationsforscher Koopmans: Grüne verhindern Wende in der Migrationssteuerung
Die Asylpolitik in Deutschland ist nach wie vor Gegenstand zahlreicher Debatten. Der Migrationsforscher Ruud Koopmans weist nun in einem Interview darauf hin, dass insbesondere die Grünen Maßnahmen zur Steuerung der Migration verhindern, indem sie nur legale Wege der Migration fördern und irreguläre Migration nicht eindämmen wollen.
Videos zeigen fehlende Grenzkontrollen – Kritik an Faeser in Sozialen Medien
In den Sozialen Medien kursieren derzeit Videos, die zeigen, dass nicht an allen Grenzübergängen nach Deutschland kontrolliert wird, was bei vielen Nutzern auf Kritik stößt. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass ohnehin nur stichprobenartige Kontrollen angekündigt worden seien.
Symbolpolitik: Warum Faesers Grenzkontrollen eine Mogelpackung sind
Nancy Faeser versprach strenge Grenzkontrollen, doch was ist davon übrig geblieben? Die Maßnahmen scheinen mehr Symbolpolitik als ernsthafte Bekämpfung illegaler Migration zu sein.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für schärfere Grenzkontrollen und mehr Abschiebungen
Eine aktuelle YouGov-Umfrage zeigt: 71 Prozent der Deutschen befürworten direkte Zurückweisungen an der Grenze. Vor allem Ältere befürworten schärfere Abschiebungen.
Versprechen gebrochen: Wien wartet seit 2013 auf Sobieski-Denkmal
Seit mehr als einem Jahrzehnt wartet Wien auf ein Denkmal für König Sobieski. Trotz wiederholter Versprechungen bleibt der Kahlenberg leer.
Migrationsgespräche gescheitert: Ampel und Union ohne Einigung
Bundesregierung und Union haben sich nicht auf eine Reform der Zuwanderungspolitik einigen können. CDU/CSU-Geschäftsführer Thorsten Frei kritisierte die Pläne der Regierung als unzureichend.
Thüringer AfD-Wahlsieg – EU-Fördermittel könnten gekürzt werden
Die AfD hat bei den Landtagswahlen in Thüringen einen Erdrutschsieg errungen. Experten warnen vor möglichen Sanktionen der EU wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien.
Hessen: AfD-Politiker Müger tritt nach Schießstand-Video aus Fraktion und Partei aus
Der hessische AfD-Politiker Maximilian Müger ist nach einem umstrittenen TikTok-Video aus Partei und Fraktion ausgetreten. Die AfD Hessen distanziert sich klar von seinen Äußerungen.