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nancy faeser

Gesinnungsjustiz und Majestätsbeleidigung: Presse- und Meinungsfreiheit unter Feuer
MEINUNG
von Florian Sander

Gesinnungsjustiz und Majestätsbeleidigung: Presse- und Meinungsfreiheit unter Feuer

Die Fälle Bilge und Bendels haben eine Debatte über Meinungsfreiheit und politische Justiz ausgelöst. Florian Sander sieht darin den Beginn eines grundlegenden Stimmungswandels – einen Kipppunkt.

Nach Urteil gegen Bendels: Helferich zeigt Richter wegen Rechtsbeugung an
Politik
16.4.2025

Nach Urteil gegen Bendels: Helferich zeigt Richter wegen Rechtsbeugung an

Der AfD-Politiker Matthias Helferich hat Strafanzeige gegen den Richter gestellt, der David Bendels wegen einer satirischen Fotomontage zu einer Haftstrafe verurteilt hatte. Der Vorwurf: Rechtsbeugung.

Fünf Fälle: Wenn Memes und Kommentare gegen Politiker juristische Folgen haben
ANALYSE
von Monika Šimić

Fünf Fälle: Wenn Memes und Kommentare gegen Politiker juristische Folgen haben

Ob Meme, Fotomontage oder Kommentar – wer sich in Sozialen Medien kritisch über Politiker äußert, riskiert mittlerweile Hausdurchsuchungen, Strafverfahren oder Bewährungsstrafen.

Meme-Kultur retten: David Bendels did nothing wrong!
MEINUNG
von Gastautor

Meme-Kultur retten: David Bendels did nothing wrong!

Was früher Karikaturen waren, sind heute Memes – doch wer sie postet, riskiert Strafverfolgung. Frida Zuzakowski kritisiert, dass ausgerechnet die Regierung gegen ein zentrales Element der digitalen Protestkultur vorgeht – und warum das brandgefährlich ist.

Wegen Meme über Faeser: Haftstrafe für Deutschland-Kurier-Chef
Politik
8.4.2025

Wegen Meme über Faeser: Haftstrafe für Deutschland-Kurier-Chef

Wegen einer satirischen Fotomontage über Nancy Faeser ist der Chefredakteur des Deutschland-Kuriers zu einer mehrmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Kritiker sprechen von einem Angriff auf die Pressefreiheit.

Einbürgerungen in Mecklenburg-Vorpommern auf Rekordhoch
Gesellschaft
4.4.2025

Einbürgerungen in Mecklenburg-Vorpommern auf Rekordhoch

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Einbürgerungen in Mecklenburg-Vorpommern weiter gestiegen und stellt die Behörden vor enorme Herausforderungen. Kritiker fordern nun Reformen.

PKS 2024: Sechs wichtige Thesen zur Ausländerkriminalität im Überblick
ANALYSE
von Jonas Greindberg

PKS 2024: Sechs wichtige Thesen zur Ausländerkriminalität im Überblick

Die gestern vorgestellte Kriminalstatistik 2024 zeigt, dass Migranten in Deutschland weiterhin überproportional häufig tatverdächtig sind – insbesondere bei schweren Straftaten wie Vergewaltigung.

Redefreiheit: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter warnt vor „Quasi-Zensur“
Politik
3.3.2025

Redefreiheit: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter warnt vor „Quasi-Zensur“

Hans-Jürgen Papier warnt vor einer bedenklichen Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Er sieht die Gefahr einer „Quasi-Zensur“ ohne demokratische Kontrolle.

Politisches Debanking: Was kann man dagegen tun?
MEINUNG
von Jonas Greindberg

Politisches Debanking: Was kann man dagegen tun?

FREILICH-Autor Jonas Greindberg warnte im EU-Parlament vor finanzieller Repression gegen patriotische Medien. Vor allem das sogenannte Debanking werde genutzt, um kritische Stimmen wirtschaftlich auszuschalten.

Faeser in der Kritik: Beileidsbekundungen nach Anschlägen nur nach Schablone?
Politik
26.1.2025

Faeser in der Kritik: Beileidsbekundungen nach Anschlägen nur nach Schablone?

Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland mehrere Anschläge. In der Folge meldeten sich immer wieder führende Politiker zu Wort, darunter auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Doch nun steht sie in der Kritik.

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