nancy faeser
Über Zugehörigkeit: Ethnie, Staatsbürgerschaft und die Rückkehr zur Unterscheidung
Der Unterschied zwischen Staatsbürgerschaft und kultureller Zugehörigkeit wird in der öffentlichen Debatte kaum noch anerkannt, kritisiert Kevin Dorow. Wer diesen Unterschied benenne, werde nicht sachlich widerlegt, sondern moralisch angegriffen.
Zurückweisungen, Asylanträge: Dobrindts Politik zeigt bisher kaum Wirkung
Zwar ist die Zahl der irregulären Einreisen nach Deutschland im Jahr 2025 laut Bundespolizei zurückgegangen, der Rückgang fällt jedoch nur gering aus.
AfD-Verfassungsschutz-Gutachten: Kritik an der Überwachung gilt als rechtsextrem
Das an die Öffentlichkeit gelangte Gutachten zur AfD sorgt derzeit bei zahlreichen Beobachtern für Kopfschütteln. Sie halten viele der darin angeführten Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei für absurd.
Gesichert reformbedürftig: Wie der Verfassungsschutz reformiert werden könnte
Das ehemalige Mitglied des Bundesvorstandes und der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz, Dr. Alexander Wolf, AfD-Bundestagsabgeordneter und Rechtsanwalt, macht angesichts der politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes grundlegende Reformvorschläge.
„Rechtsextrem“: Das bedeutet die Aufwertung der AfD im Einzelnen
Der Inlandsgeheimdienst Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am letzten Freitag die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Jonas Greindberg bewertet die Entscheidung und beschreibt die Folgen für die AfD.
AfD-Hochstufung: Das Establishment eskaliert weiter
Am Freitag wurde die Hochstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ bekannt. Für Marvin T. Neumann ist das der nächste Schritt im Kampf gegen die nationale Identität.
Gesinnungsjustiz und Majestätsbeleidigung: Presse- und Meinungsfreiheit unter Feuer
Die Fälle Bilge und Bendels haben eine Debatte über Meinungsfreiheit und politische Justiz ausgelöst. Florian Sander sieht darin den Beginn eines grundlegenden Stimmungswandels – einen Kipppunkt.
Nach Urteil gegen Bendels: Helferich zeigt Richter wegen Rechtsbeugung an
Der AfD-Politiker Matthias Helferich hat Strafanzeige gegen den Richter gestellt, der David Bendels wegen einer satirischen Fotomontage zu einer Haftstrafe verurteilt hatte. Der Vorwurf: Rechtsbeugung.
Fünf Fälle: Wenn Memes und Kommentare gegen Politiker juristische Folgen haben
Ob Meme, Fotomontage oder Kommentar – wer sich in Sozialen Medien kritisch über Politiker äußert, riskiert mittlerweile Hausdurchsuchungen, Strafverfahren oder Bewährungsstrafen.
Meme-Kultur retten: David Bendels did nothing wrong!
Was früher Karikaturen waren, sind heute Memes – doch wer sie postet, riskiert Strafverfolgung. Frida Zuzakowski kritisiert, dass ausgerechnet die Regierung gegen ein zentrales Element der digitalen Protestkultur vorgeht – und warum das brandgefährlich ist.