meinungsfreiheit

Die EU-Kommission inszeniert sich mit ihrer neuen Binnenmarktstrategie als wirtschaftlicher Befreier. Doch was als Entlastung verkauft wird, könnte neue bürokratische Lasten für Unternehmen mit sich bringen, warnt Elisabeth Dieringer.

Ein AfD-Politiker hat behauptet, die linke Gruppe „Campact” werde vermutlich staatlich finanziert. Der Verein klagte – und unterlag nun vor Gericht.

Die EU plant millionenschwere Investitionen in Medien- und Fact-Checking-Projekte. Kritiker warnen jedoch vor der möglichen Schaffung einer neuen Zensur- und Propagandainfrastruktur.

Meta steht erneut wegen der Löschung patriotischer Instagram-Konten in der Kritik. Obwohl das Unternehmen unlängst mehr Meinungsfreiheit angekündigt hat, wurden Profile aus dem identitären Umfeld gesperrt.

Dass ausgerechnet zwei ehemalige Linksterroristen bei den Wiener Festwochen über Zukunftsvisionen sprechen, empfindet Robert Willacker als fragwürdig. Er fordert eine kritische Auseinandersetzung statt ideologischer Romantisierung.

Mit der „Athener Erklärung“ setzt die EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ ein Zeichen gegen Zensur und für nationale Selbstbestimmung. Darin werden Meinungsfreiheit, Transparenz und ein Ende ideologischer Bevormundung durch Brüssel gefordert.

Politik, Medien und Justiz scheinen sich zunehmend gegen unliebsame Kräfte zu verbünden – mit Folgen für den demokratischen Diskurs in Europa, warnt Elisabeth Dieringer in ihrer Kritik.

Zwischen Deutungshoheit und Denkverbot stellt Frank-Christian Hansel die Macht sprachlicher Formeln in den Mittelpunkt. Er zeigt, wie politische Begriffe unsere Wahrnehmung steuern und was geschieht, wenn wir sie hinterfragen.

Eine satirische Bildmontage brachte David Bendels eine Anzeige von der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein. Nun verriet die Bundesregierung den maßgeblichen Grund dafür.

Wer als „rechtsextrem“ eingestuft wird, gerät schnell ins Visier eines gut eingespielten Systems aus Medien, NGOs, Justiz und Politik. Matisse Royer beschreibt, wie sich ein solcher Kreislauf der Diskreditierung etabliert und warum dieser die demokratische Debatte erstickt.