Instagram und Co.: Erneute Löschwelle gegen Patrioten
Meta steht erneut wegen der Löschung patriotischer Instagram-Konten in der Kritik. Obwohl das Unternehmen unlängst mehr Meinungsfreiheit angekündigt hat, wurden Profile aus dem identitären Umfeld gesperrt.
Bereits in der Vergangenheit waren patriotische Konten auf Meta-Plattformen von Löschungen betroffen. Nun wurden sie erneut ins Visier genommen.
© IMAGO / ZUMA Press WireOffenbar hat Meta erneut mehrere Instagram-Konten gelöscht, die dem Umfeld patriotischer und identitärer Gruppierungen zugeordnet werden. Wie am Dienstag bekannt wurde, sind zahlreiche Profile aus Deutschland, Belgien und der Schweiz nicht mehr abrufbar, darunter auch Seiten aus dem AfD-nahen Milieu. Sucht man etwa nach dem Begriff „Identitäre Bewegung“, erscheint ein Warnhinweis: Er sei mit „gefährlichen Gruppen und Personen“ verbunden, berichtet der Status.
Zensurvorwurf nach Löschungen
„Versprechen von linksliberalen Großkonzernen – wie META – sind wertlos. Mit willkürlichen Löschungen rechnen wir jederzeit“, kommentierte die Schweizer Aktivistengruppe „Junge Tat“ die Sperrungen auf X. Auch Martin Sellner kritisierte das Vorgehen. Er bemängelte, dass „programmatisch gewaltfreie patriotische Jugendorganisationen“ unzugänglich gemacht würden, während Konten linksextremer oder islamistischer Gruppen bestehen bleiben dürften.
Auch belgische Gruppen betroffen
Neben den deutschsprachigen Ländern ist laut Dries van Langenhove auch Belgien von den Maßnahmen betroffen. Der Gründer der patriotischen Organisation „Schild & Vrienden“ und ehemalige Abgeordnete der Partei Vlaams Belang gab bekannt, dass nicht nur das Hauptprofil seiner Bewegung mit über 40.000 Followern, sondern auch das begleitende Wanderkonto „Vlaams Wandelen“ gelöscht wurde.
Letzteres hatte laut van Langenhove ausschließlich Bilder von Spaziergängen durch die flämische Natur veröffentlicht. Zugleich erinnerte er daran, dass deutsche Medien das Wandern bei jungen Rechten in der Vergangenheit als Ausdruck eines „bizarren Ahnenkults“ beschrieben hatten.
Zuckerbergs Kurswechsel in Frage gestellt
Noch vor wenigen Monaten hatte Meta-CEO Mark Zuckerberg öffentlich angekündigt, die Meinungsfreiheit auf seinen Plattformen wieder stärker schützen zu wollen. Diese neue Sperrwelle stellt das laut Kritikern jedoch infrage. Das Unternehmen erklärte, man arbeite mit Partnerorganisationen zusammen, die sich gegen die „Verbreitung von Hass und gewaltbereitem Extremismus einsetzen“. Die Tatsache, dass auch gewaltfreie Konten darunterfallen, wirft Fragen zur Definition von Extremismus und zur Ausgewogenheit der Plattformregeln auf.
