Umfrage-Hammer: FPÖ baut Vorsprung weiter aus, KPÖ im Nationalrat
Die Ergebnisse der Salzburg-Wahl am Wochenende schlagen sich im Bundestrend nieder: Während die Freiheitlichen dort ihren ersten Platz festigen, würden die Kommunisten erstmals seit 1959 einziehen.
Wien. – Seit Monaten befindet sich die FPÖ im Aufwind, was auch die merklichen Zugewinne bei den Landtagswahlen in Tirol, Niederösterreich, Kärnten und Salzburg nach sich zog, wo man jeweils zur zweitstärksten Kraft wurde. Noch rosiger sähe es in der Bundespolitik aus: Denn bei Neuwahlen würde die Partei von Herbert Kickl aktuell auf einen sicheren Wahlsieg zusteuern.
FPÖ legt weiter zu, KPÖ schwächt linksliberalen Block
Dies legt eine aktuelle Online-Umfrage unter 1.021 Österreichern von OGM für ServusTV nahe. Dort legt die FPÖ auf 29 Prozent zu, während sich die ÖVP auf 23 Prozent halten kann. Die anderen drei Parlamentsparteien verlieren: Die SPÖ stürzt dort auf 20 Prozent ab, die Grünen und NEOS sind nur noch einstellig (neun beziehungsweise acht Prozent). Dies liegt auch daran, dass die KPÖ von der Wahlsensation in Salzburg, wo man mit 11,7 Prozent deutlich in den Landtag einzog, profitieren könnte (sieben Prozent).
In Mandaten heißt dies: FPÖ 56, ÖVP 44, SPÖ 38, Grüne 17, NEOS 15, KPÖ 13. Damit wäre weiterhin eine blau-rote (94 Sitze) sowie blau-schwarze Zweierkoalition (100 Sitze) möglich, während die immer wieder medial im Gespräch stehende rot-grün-pinke „Ampel“ mit 70 von 183 Mandaten von einer parlamentarischen Mehrheit weit entfernt wäre. Die aktuelle schwarz-grüne Koalition kommt nicht vom Fleck: Mit 61 Sitzen würde sie nur mehr ein Drittel der aktuellen Mandate auf sich vereinen.
Großes Protestpotenzial
Wie aussagekräftig die aktuelle Umfrage ist, steht in den Sternen: Denn der gute KPÖ-Wert ist wohl auch auf das jüngste Wahlergebnis zurückzuführen. Nach der Bundespräsidentenwahl, bei der Bierpartei-Chef Dominik Wlazny auf den dritten Platz kam, attestierten mehrere Umfragen über Monate hinweg seiner Partei realistische Einzugschancen. Auch die MFG schaffte es nach dem Einzug in den Landtag in Oberösterreich eine Zeitlang, sich über der Vier-Prozent-Hürde zu halten.
Allerdings weist die Möglichkeit einer – wenn auch wechselnden – „sechsten Kraft“ im Parlament auf das große Protestpotenzial und die Unzufriedenheit der Österreicher mit dem Angebot jener Parteien hin, die sich jahrelang die Republik untereinander aufteilten. Käme es zu Neuwahlen, hätte eine schwarz-rote beziehungsweise rot-schwarze Koalition nämlich erstmals keine rechnerische Mehrheit.
Kickl könnte erster blauer Kanzler werden
Die Wahrscheinlichkeit, dass der ex-grüne Bundespräsident Alexander Van der Bellen aufgrund der normativen Kraft des Faktischen dazu verdammt ist, entgegen seiner Überzeugung, Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen, wächst somit beständig. Er wäre dann der erste blaue Kanzler der Republik.
Bislang stellte die ÖVP von 1945 bis 1970, von 2000 bis 2007 und – mit halbjähriger Unterbrechung durch die „Expertenregierung“ im Jahr 2019 – seit 2017 den Regierungschef, während die SPÖ kurzzeitig 1945, von 1970-2000 und zwischen 2007 und 2017 den Kanzler stellte. Über weite Strecken der Zweiten Republik galt eine Koalition der einstigen Großparteien nahezu als ehernes Gesetz.
