Keine Brandmauer: CDU-Kandidatin mit AfD-Stimmen in Brandenburg gewählt

Bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im brandenburgischen Eisenhüttenstadt wurde Marina Marquardt von der CDU zur Vorsitzenden gewählt. Unterstützt wurde sie dabei von der AfD.

/
/
1 Minute Lesezeit
Keine Brandmauer: CDU-Kandidatin mit AfD-Stimmen in Brandenburg gewählt
Das Rathaus in Eisenhüttenstadt.© IMAGO / epd

Eisenhüttenstadt. – Marina Marquardt von der CDU ist zur neuen Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (SVV) von Eisenhüttenstadt in Brandenburg gewählt worden. Darüber berichtete der RBB. Die AfD als stärkste Fraktion verzichtete bei der Wahl am Montag auf einen eigenen Kandidaten und schlug Marquardt vor. Sie setzte sich mit 14 zu 12 Stimmen gegen Holger Wachsmann von der SPD/FDP-Fraktion durch.

Für das Amt des Ersten Stellvertreters gab es im ersten Wahlgang zunächst nur einen Kandidaten: Hans-Peter Nitschke von der AfD erhielt elf Ja-Stimmen, fünf mehr, als die AfD Mitglieder hat, wurde aber mit 15 Nein-Stimmen abgelehnt. Im zweiten Wahlgang trat Bernd Schneider vom Bürgerbündnis Fürstenberg gegen Nitschke an und setzte sich mit 17 zu neun Stimmen durch.

AfD hat zu wenig Kandidaten

Die AfD schickte Nitschke auch in das Rennen um den zweiten Stellvertreter. Er unterlag Heidi Wischmann von den Linken mit elf zu 14 Stimmen bei einer Enthaltung. Die blaue Partei konnte bei keiner Wahl ihre Kandidaten durchsetzen, was sowohl auf fehlende politische Partner als auch auf personelle Engpässe in der Fraktion zurückzuführen ist. Von ihren neun Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung konnte sie nur sechs besetzen.

Eisenhüttenstadt ist eine Kleinstadt an der Grenze zu Polen in Brandenburg mit knapp 25.000 Einwohnern. Bei den Kommunalwahlen Anfang Juni erhielt die AfD 32,7 Prozent der Stimmen, SPD und CDU kamen auf 19,5 bzw. 13,4 Prozent. Die Bürgervereinigung Fürstenberg erhielt 13,9 Prozent, die Linkspartei 9,5 Prozent.

AfD Brandenburg - Mit eurer Unterstützung in die Landesregierung!