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Die doppelte Brandmauer: Wie CDU/CSU in einem politischen Gefängnis gefangen sind
Die doppelte Brandmauer gegen konservative Politik zwingt die Union zu ungleichen Koalitionen und lähmt jede inhaltliche Erneuerung. Jurij Kofner sieht sie als strategisches Machtinstrument, durch das die Union an links-grüne Partner und EU-Vorgaben gebunden wird.
Freibrief: Die Brandmauer – ein antibürgerlicher Schutzwall des Sozialismus
Die bürgerliche Mitte hat sich aus dem Kulturkampf zurückgezogen und damit dem linken Meinungskartell das Feld überlassen. Heimo Lepuschitz fordert ein Ende dieser Feigheit und die entschlossene Rückeroberung des öffentlichen Raums.
Stuttgart: Linkspartei reißt Brandmauer zur AfD ein
Die Linkspartei im Stuttgarter Gemeinderat hat für einen Antrag die Unterstützung der AfD aktiv in Kauf genommen und damit die politische Brandmauer durchbrochen.
Volkspartei werden? Anspruch und Realität der neuen AfD-Strategie
Die AfD-Bundestagsfraktion arbeitet an einer Strategie, um trotz der politischen Brandmauer in Deutschland mehr Akzeptanz und Regierungsfähigkeit zu erlangen. Daniel Fiß legt dar, warum dafür mehr als kosmetische PR erforderlich ist und die Partei vor allem auf soziale Verwurzelung setzen muss.
Bayern: Brandmauer zur AfD verhindert kostenloses Mittagessen für Senioren
Die AfD Bayern wollte bedürftigen Senioren ein kostenloses Mittagessen in staatlichen Kantinen ermöglichen. Dazu wird es aber nicht kommen.
Jetzt ist das Volk gefragt, die Brandmauer einzureißen!
Die Brandmauer zur AfD wankt – nicht nur in Worten, sondern auch im politischen Kalkül führender Unionspolitiker. Was als Warnung begann, wird zur realen Machtoption und die Bürger könnten schon 2026 Fakten schaffen, meint Niklas Lotz.
Schwarze Rhetorik, grüne Politik: Die CDU als Täuschungsmanöver
Die CDU gibt sich konservativ, agiert aber als Vollstrecker grüner Machtziele, kritisiert Frank-Christian Hansel. Ihre Rhetorik sei irreführend – und stabilisiere genau das System, das sie zu kritisieren vorgibt.
Einigkeit im Stadtrat: Sächsische Kommune ruft Asylnotstand aus
In Sachsen hat eine Kommune offiziell den Asylnotstand ausgerufen – und zwar einstimmig über alle Parteigrenzen hinweg. Die Initiatoren werten das als Wendepunkt im Umgang mit Migration.
Von der gelebten Demokratie zur Demokratiesimulation
In einer Demokratie sollte die politische Macht vom Volk ausgehen, doch die zunehmende Entkoppelung von Wählerwillen und Regierungsbildung höhlt das parlamentarische System aus, kritisiert Frank-Christian Hansel.
Shitstorm gegen CDU-Politiker wegen Kaffeeplausch mit AfD-Vertreter
Die AfD ist vielen Beobachtern ein Dorn im Auge – so sehr, dass selbst ein harmloser Plausch zwischen einem CDU-Kommunalpolitiker und einem AfD-Vertreter zu heftiger Empörung führt.