brandmauer
Einigkeit im Stadtrat: Sächsische Kommune ruft Asylnotstand aus
In Sachsen hat eine Kommune offiziell den Asylnotstand ausgerufen – und zwar einstimmig über alle Parteigrenzen hinweg. Die Initiatoren werten das als Wendepunkt im Umgang mit Migration.
Von der gelebten Demokratie zur Demokratiesimulation
In einer Demokratie sollte die politische Macht vom Volk ausgehen, doch die zunehmende Entkoppelung von Wählerwillen und Regierungsbildung höhlt das parlamentarische System aus, kritisiert Frank-Christian Hansel.
Shitstorm gegen CDU-Politiker wegen Kaffeeplausch mit AfD-Vertreter
Die AfD ist vielen Beobachtern ein Dorn im Auge – so sehr, dass selbst ein harmloser Plausch zwischen einem CDU-Kommunalpolitiker und einem AfD-Vertreter zu heftiger Empörung führt.
Das blaue Wunder naht – Gewinnt die AfD die Bundestagswahl doch noch?
In knapp zwei Wochen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Dabei könnte die AfD die CDU überholen, meint Niklas Lotz in seinem Kommentar für FREILICH. Dafür würden einige Indikatoren sprechen.
Sachsen-Anhalt: CDU könnte laut Umfrage nur mit AfD oder BSW koalieren
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage bleibt die CDU zwar stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt, die Koalitionsmöglichkeiten sind aber begrenzt. Die AfD und Wagenknechts BSW könnten theoretisch die Regierung bilden.
Was Deutschland aus dem Sieg der FPÖ in Österreich lernen kann
Die FPÖ wird als Schwesterpartei der AfD in den großen Medien ähnlich oft diffamiert und von gesellschaftlichen Institutionen ähnlich stark bekämpft wie die AfD selbst. Dennoch hat sie die Nationalratswahl in Österreich deutlich als stärkste Kraft gewonnen. Wie konnte das gelingen? Und was kann sich das rechtskonservative Milieu in Deutschland davon abgucken? Ein Kommentar von Niklas Lotz.
Brandmauer bröckelt: AfD-Mann wird stellvertretender Landrat in Bautzen
Die Wahl von Frank Peschel (AfD) zum stellvertretenden Landrat im Landkreis Bautzen zeigt, dass die Brandmauer zur AfD bröckelt. Peschel erhielt 52 Stimmen und verdeutlicht damit die zunehmende Akzeptanz der AfD-Politik auf kommunaler Ebene.
FPÖ triumphiert: Historischer Wahlsieg und neue Volkspartei
Nach dem Sieg der FPÖ bei den Nationalratswahlen am Sonntag hat Bundeskanzler Karl Nehammer erneut betont, nicht mit der FPÖ unter Kickl zusammenarbeiten zu wollen. Das könnte die Position der FPÖ weiter stärken, meint Stefan Juritz in seinem Kommentar.
Die Nase voll: Mehrheit der Unternehmer in Südthüringen für AfD-Regierungsbeteiligung
Die Unternehmer in Südthüringen haben genug von den etablierten Parteien. Eine neue Umfrage zeigt, dass 60 Prozent eine Beteiligung der AfD an der nächsten Landesregierung befürworten.
Eine rechte Wende geht nur mit der AfD. Mit wem denn sonst?
Der Vertrauensverlust der Ampelkoalition spiegelt sich in Umfragen und Wahlergebnissen wider, die einen wachsenden Wunsch nach einer konservativen Wende zeigen. Um den Wählerwillen zu respektieren, müsse die CDU ihre Brandmauer zur AfD aufgeben und eine Koalition ins Auge fassen, fordert Jurij C. Kofner in seinem Kommentar für FREILICH.