So viele Abschiebungen haben die Kirchen allein in Thüringen verhindert
Vor 40 Jahren wurde in Deutschland erstmals einer Migrantenfamilie Kirchenasyl gewährt. Seitdem nehmen Kirchen immer wieder Menschen auf, damit sie ihr Asylverfahren in Deutschland durchlaufen können und nicht in andere Länder überstellt werden. Auch in Thüringen kommt das vor.
Erfurt. – Seit vier Jahrzehnten bieten die evangelische und die katholische Kirche sowie die jüdischen Gemeinden in Deutschland Migranten Asyl. Die allermeisten suchen dort Zuflucht, weil sie eine Abschiebung in ihr Heimatland oder in ein anderes europäisches Land fürchten. In einer Kleinen Anfrage wollte der AfD-Abgeordnete Stefan Möller vom Thüringer Landtag wissen, wie viele Menschen sich in Thüringen im Kirchenasyl befinden, welche Staatsangehörigkeit und welchen aufenthaltsrechtlichen Status sie haben. „Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung liegen der Landesregierung nicht vor“, heißt es in der Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Zum einen würden nicht alle Fälle von Kirchenasyl von den Kirchen an die Landesregierung gemeldet, zum anderen würden die Kirchen die Landesregierung häufig nicht über die Beendigung des Kirchenasyls informieren.
Insgesamt 157 Abschiebungen verhindert
Auf die Frage, wie viele Personen sich seit Januar 2016 in Thüringen im Kirchenasyl befunden haben, um eine Vollstreckung zu verhindern, gibt das Ministerium jedoch eine Antwort. Nach den von den Kirchen an die Landesregierung gemeldeten Zahlen befanden sich im Zeitraum von 2016 bis zum 31. August 2023 insgesamt 190 Personen im Kirchenasyl. Allerdings weist das Ministerium darauf hin, dass nicht alle Fälle von Kirchenasyl von den Kirchen an die Landesregierung gemeldet werden beziehungsweise teilweise eine Meldung für eine Familieneinheit ohne Angabe der tatsächlichen Personenzahl erfolgt.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wurden in Thüringen seit 2016 insgesamt 157 Abschiebungen aufgrund von Kirchenasyl aufgehoben. Angaben zu einer möglicherweise verzögerten Abschiebung lägen nicht vor, da im Falle eines Kirchenasyls die Abschiebungsvorbereitungen abgebrochen und gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt eine erneute Abschiebung vorbereitet werde.
AfD-Politiker spricht von Rechtsbruch
Auf der Plattform X übt Möller Kritik an dem Vorgehen. „Abschiebungen scheitern in #Thüringen auch, weil sich die Kirchen anmaßen, geltendes Recht außer Vollzug zu setzen. Das geschieht mittels #Kirchenasyl. Dieser Rechtsbruch wird unter MP Ramelow & IM Maier (SPD) geduldet.“
