Wer hinter dem Verbot von TikTok steckt
Die USA streben den teilweisen Verkauf der beliebten Videoplattform TikTok an. Das US-Geschäft des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance soll nach einer Abstimmung im Repräsentantenhaus im April unter amerikanische Kontrolle gestellt werden. In den Sozialen Medien gibt es Diskussionen darüber, wer wirklich hinter dem Verbot steckt.
Die populäre Videoplattform TikTok steht in den USA vor einer ungewissen Zukunft. Denn ein kürzlich vom US-Repräsentantenhaus verabschiedetes Gesetz soll Bytedance, die chinesische Muttergesellschaft von TikTok, zum Verkauf ihres US-Geschäfts zwingen. Doch wer steckt hinter dem Verbot? Einige Experten, die das politische Geschehen regelmäßig in den Sozialen Medien kommentiert, hat seine Vermutungen in einem Beitrag auf X näher ausgeführt.
Anti-israelische Ressentiments als Grund für Verbotsforderung
Ein Kommentator weist darauf hin, dass Biden bei seinem Amtsantritt ein Dekret Trumps aufhob, das ein Verbot von TikTok vorsah. Das Thema war bis letztes Jahr vom Tisch. Was sich dann geändert hat, im Folgenden erklärt: „Wenn Sie nach Nachrichten über das Verbot von TikTok suchen, tauchen diese erst wieder im Oktober 2023 auf. Alle wichtigen Politiker, die das Verbot forderten, begründeten die Dringlichkeit mit der Behauptung, die App fördere anti-israelische Ressentiments.“
Der Politiker, der das TikTok-Verbot vorgeschlagen habe, sei Mike Gallagher. Dieser werde, so einer der Beobachter, nicht nur massiv von der Israel-Lobby finanziert, sondern auch von Palantir, einer amerikanischen Softwarefirma, deren Technologie von Israel im aktuellen Nahostkonflikt eingesetzt wird und bei der Gallagher inzwischen einen Job angenommen hat.
TikToks schwaches Engagement
Das Gesetz zum Verbot von TikTok sei von einer Kabale aus Investoren und Lobbyisten unter der Führung von Jacob Helberg, ebenfalls Mitarbeiter von Palantir, ausgearbeitet worden. Einem Artikel der New York Times zufolge hatte Helberg mit mehr als 100 Gesetzgebern über ein Verbot von TikTok gesprochen und erklärt, die Verbreitung pro-palästinensischer Inhalte in der App sei ein „Auslöser“ für die Politiker gewesen, sich für ein Verbot zu entscheiden. Helberg berief sich dabei auf Untersuchungen des jüdisch-australischen Tech-Aktivisten Anthony Goldbloom, wonach TikTok antisemitische Inhalte verbreite.
Nach dem 7. Oktober 2023 begann schließlich auch die ADL, gegen TikTok vorzugehen. In ihrem Bericht über TikTok drückte sie ihre Besorgnis darüber aus, dass sie keinen Zugang zu den Analysen von TikTok hatte, wie es bei allen anderen großen Technologieunternehmen der Fall ist. Einem Bericht der New York Post zufolge organisierte Goldbloom im November eine Telefonkonferenz zwischen der TikTok-Führung und 40 „überwiegend jüdischen Tech-Führungskräften“, um TikTok aufzufordern, mehr für die Zensur israelfeindlicher Inhalte in der App zu tun. Das Engagement von TikTok entsprach jedoch nicht den Erwartungen. Deshalb erließen die Gesetzgeber schließlich das Gesetz. Daraufhin schrieb die Jewish Federations of North America, eine der einflussreichsten jüdischen Lobbygruppen, an die Gesetzgeber, um das Gesetz zu unterstützen.
Verbot von TikTok auf aktuelle Entwicklungen zurückzuführen
Der US-Senator Mitt Romney und der US-Außenminister Anthony Blinken erklärten in einem Interview, dass das TikTok-Verbot direkt darauf zurückzuführen sei, dass „die Emotionen, die Wirkung der Bilder eine sehr herausfordernde Wirkung auf das Narrativ haben“, wobei das Narrativ „Israels PR“ sei. „Natürlich ist es jetzt eine antisemitische Verschwörungstheorie zu behaupten, dass die Israel-Lobby hinter dem TikTok-Verbot steckt, obwohl alle Gesetzgeber und Aktivisten, die seit Oktober auf das Verbot gedrängt haben, dies ausdrücklich taten, um der wachsenden anti-israelischen Stimmung zu begegnen“, schloss einer der Experten.
