Die Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ist geprägt von Intransparenz, Skandalen und politischen Fehlentscheidungen. Elisabeth Dieringer analysiert das Machtgefüge in Brüssel und fordert ein Ende dieser europäischen Hybris.
Eine groß angelegte südkoreanische Studie mit mehr als acht Millionen Teilnehmern zeigt einen signifikanten Anstieg verschiedener Krebsarten nach Impfungen gegen das Coronavirus.
In Straßburg haben rechte und konservative Kräfte im EU-Parlament eine überraschende Wende im Streit um das sogenannte „Omnibus“-Gesetz herbeigeführt. Damit ist der Weg für eine grundlegende Überarbeitung frei.
Obwohl das Quorum im EU-Parlament erfüllt wurde, wird es keinen Untersuchungsausschuss zur Beschaffung von Coronaimpfstoffen geben. Das Thema wurde auf die Tagesordnung gesetzt.
Ein deutscher Politologe behauptet, Migration sei vor allem ein „Angstsyndrom“. Er sieht die Ängste der Bürger dabei nicht als Reaktion auf reale Probleme, sondern als Steilvorlage für rechte Parteien.
Mit scharfen Worten griff der polnische PiS-Abgeordnete Arkadiusz Mularczyk die AfD-Politikerin Irmhild Boßdorf im EU-Parlament an und stellte dabei deutsche Minderheitenrechte infrage.
Der FPÖ-Politiker Harald Vilimsky sieht sich einem neuen Antrag auf Aufhebung seiner Immunität gegenüber. Grund dafür ist eine Sicherheitstür.
Rechte EU-Abgeordnete werfen Ursula von der Leyen vor, mit ihrer Kritik an Ungarn gezielt die nationale Souveränität zu untergraben. Sie sehen darin ein Symptom des politischen Ungleichgewichts in der EU.
Die EU-Kommission inszeniert sich mit ihrer neuen Binnenmarktstrategie als wirtschaftlicher Befreier. Doch was als Entlastung verkauft wird, könnte neue bürokratische Lasten für Unternehmen mit sich bringen, warnt Elisabeth Dieringer.
Maximilian Krah sieht sich wegen eines angeblichen ideologischen Rückzugs heftiger Kritik aus dem rechten Vorfeld ausgesetzt. Jörg Sobolewski widerspricht dieser Bewertung und betrachtet die Kritik als Fehleinschätzung von Krahs politischer Haltung.