„Patrioten für Europa” befragen Bürger zu EU-Zufriedenheit
Mit einer Umfrage möchte die PfE Positionen sichtbar machen, die sich im institutionellen Raum der EU nicht ausreichend vertreten fühlen. Noch bis morgen haben Bürger die Möglichkeit, an der Umfrage teilzunehmen.
Brüssel. – Die EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ (PfE) führt derzeit eine Umfrage zur Wahrnehmung der Europäischen Union durch. Die Umfrage läuft noch bis zum 14. Mai. Parallel dazu führt die EU-Kommission eine eigene Erhebung durch.
Meinungsfreiheit, Demokratie, Medien
Mit der Umfrage der PfE sollen die Wahrnehmungen europäischer Bürger in Bezug auf den Zustand der Meinungsfreiheit, des politischen Pluralismus und der demokratischen Repräsentation in der Europäischen Union erfasst werden.
Darüber hinaus sollen die Auswirkungen der EU-Politiken auf den öffentlichen Raum, die Medien und die zivilgesellschaftliche Beteiligung untersucht werden. Thematisiert werden auch das Vertrauen in die Institutionen und die Wahrnehmung von Repräsentativität in den europäischen Entscheidungsprozessen. Ein weiterer Fokus liegt auf der Rolle der Bürger, der politischen Parteien und alternativer Plattformen in der europäischen demokratischen Debatte.
Der Zweck der Umfrage ist es laut Eigenbeschreibung, einem bedeutenden Teil der Bevölkerung, der sich im politischen und institutionellen Raum unterrepräsentiert fühle, eine Stimme zu geben. Die Antworten sollen zu einem „umfassenderen Bild der demokratischen Realität der EU“ beitragen und konkrete politische Vorschläge unterstützen.
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Hintergrund zur Umfrage
Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte sind zentrale Werte der Europäischen Union. Sie hätten jedoch nur dann Bedeutung, wenn sie für alle garantiert werden – „ohne ideologische oder kulturelle Vorurteile“, heißt es im Beschreibungstext zur Umfrage weiter. Viele Bürger hätten heute jedoch das Gefühl, dass ihre Meinungen „abgewertet, zum Schweigen gebracht oder sogar aus dem öffentlichen Raum Europas ausgeschlossen werden“.
In den letzten Jahren seien zudem Begriffe wie „Desinformation“, „hybride Bedrohungen“ oder „demokratische Resilienz“ verwendet worden, um Politiken zu rechtfertigen, die „ernsthafte Bedenken“ hinsichtlich der Meinungsfreiheit, der ideologischen Vielfalt und der Gleichbehandlung verschiedener politischer Parteien, zivilgesellschaftlicher Bewegungen und Bürger aufgeworfen hätten.
Die Umfrage ist noch bis zum 14. Mai geöffnet und kann hier ausgefüllt werden.
