Hofreiter: Migrationspolitik nicht die „Hauptursache“ für schlechtes Ergebnis
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sieht in der Migrationspolitik nicht die „Hauptursache“ für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl. Vielmehr macht er Fehler in der Ampelkoalition dafür verantwortlich.
Corona, der Ukrainkrieg sowie das Heizungsgesetz sind laut Hofreiter für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich.
© IMAGO / NordphotoBerlin. – Die Grünen haben bei der Europawahl am Sonntag im Vergleich zum Ergebnis von 2019 8,6 Prozentpunkte verloren und sind damit vom zweiten auf den vierten Platz hinter der AfD zurückgefallen. Woran das genau liegt, versuchte der Grünen-Politiker Anton Hofreiter am Dienstag bei Markus Lanz zu erklären. Seit der Wahl 2019 sei es durch Corona und den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine schwieriger geworden. Wie die Grünen davon am stärksten betroffen waren, ließ Hofreiter laut ZDF allerdings offen. „Es kommt des Weiteren hinzu, dass die große Jugendbewegung Fridays for Future immer noch stark ist, aber nicht mehr so stark wie vorher“, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag weiter. Sicherlich habe man „den ein oder anderen nicht zu unterschätzenden Fehler gemacht“. Auch hier blieb Hofreiter aber vage, wer genau Fehler gemacht habe. Es bringe nichts, einzelne Personen öffentlich zu nennen, betonte er.
Migration nicht als „Hauptursache“ für schlechtes Ergebnis
Insgesamt sei bei den Grünen zu viel schief gelaufen. Als „prominentesten“ Fehler bezeichnete Hofreiter „die Art und Weise des Heizungsgesetzes, wie man es gestaltet hat, wie man es kommuniziert hat, wie man auch die Verhetzung zugelassen hat“. Ein anderes Thema, das laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF für viele Wähler mitentscheidend war, ist laut Hofreiter dagegen weniger relevant für den Absturz der Grünen: Das Thema Migration.
Migration sei „ein zentrales Thema für die Leute gewesen“, sagte Hofreiter. Aber: „Die Debatte darum hat zum Beispiel die Debatte um die Klimapolitik stärker verdrängt“. In der Migrationspolitik müsse sich „ein ganzer Schwung“ ändern. Er sei sich sicher, dass dieses Thema nicht die „Hauptursache“ für die Stimmenverluste der Grünen sei. „Das, glaube ich, bereitet der SPD deutlich mehr Schwierigkeiten.“ Migration habe etwas damit zu tun, „wie die Stimmung im Land ist“ und wie die Bundesregierung insgesamt wahrgenommen werde. Potenzielle Grünen-Wähler hätten sich hingegen nicht abgewandt, weil die Grünen „eeine Migrationspolitik, in welcher Form auch immer, gemacht haben“, so Hofreiter.
