Linke rufen: „Ganze Welt hasst die Polizei“ – Grünen-Politiker mittendrin
Symbolbild: Polizei / By Haeferl [CC BY-SA 3.0 ], from Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten) / von Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 ], vom Wikimedia Commons /Collage: Die Tagesstimme
Am Rande des EU-Gipfels in Salzburg kam es zu mehreren Protesten, wovon einer in Zusammenstößen mit der Polizei endete. Bei diesem Zusammenstoß kam es auch zu einem Zwischenfall mit einem Grünen-Politiker.
Salzburg. – Diese Woche fand in Salzburg der EU-Gipfel statt, an dem insgesamt 28 Staats- und Regierungschefs teilnahmen. Zu den Themen des Gipfels zählten unter anderem die Migrationsfrage und der Außengrenzschutz. Die Debatten veranlassten verschiedene Bündnisse dazu, zu Protesten aufzurufen und für eine ihrer Ansicht nach humanere Migrationspolitik zu demonstrieren. Am Ende der Kundgebung gegen den EU-Gipfel in Salzburg ist es jedoch zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen, in die auch ein Abgeordneter der Grünen involviert war.
Grünen-Politiker bei linker Demo
Der Grünen-Politiker und EU-Abgeordnete Michel Reimon, der sich in einem der Protestzüge befand, soll im Zuge der Konfrontation mit der Polizei von einem Polizeibeamten verletzt worden sein. Einer der Veranstalter twitterte, dass Reimon von einem Polizisten mit einem Schlagstock auf den Vorderkopf geschlagen wurde.
Reimon selbst bezog in einem Tweet aber Stellung und meinte, dass er wohlauf sei und darum bittet, keine Gerüchte zu verbreiten. Weiters informierte er über Twitter, dass er lediglich „unsanft berührt“ worden sei. Der Kurier meldet in einem Tweet, dass Reimon „von Gewalt“ betroffen war.
Polizei ging mit Schlagstöcken und Pfefferspray auf Demonstranten los. Auch EU-Abgeordneter Reimon von Gewalt betroffen. https://t.co/turSFTca53
— KURIER (@KURIERat) September 21, 2018
Linke Gewalt gegen Polizisten und Journalisten
Warum sich der EU-Abgeordnete Reimon in den Reihen der linken Demonstrationen bewegte, aus denen Parolen wie „die ganze Welt hasst die Polizei“ zu hören war, ist unklar. Laut eigenen Aussagen wollte Reimon deeskalierend wirken. Wie bei seinem Profilbild auf seinem Twitter-Account aber zu sehen ist, posiert er vor einem aufgesprühten „Antifa“-Schriftzug.
In einem Video, das die Salzburger Nachrichten auf das Videoportal YouTube hochgeladen haben, ist zu sehen, dass die linken Demonstranten geradewegs auf die Polizisten zugehen und mit diesen zusammenstoßen. Bei Minute 0:36 des Videos erkennt man, dass einer der Demonstranten Polizisten mit einer Stange attackiert. Im Video sieht man weiters, wie ein Polizist eine Person zurückdrängt. Reimon selbst twittert dazu:
Die SN haben ein Video der Szene. Bei 0:41 laufe ich von unten ins Bild, bei ca 1:05 trenne ich die Streitparteien, bei 1:45 spricht die Staatsgewalt.https://t.co/3jQ2zlQc8D
— Michel Reimon (@michelreimon) September 20, 2018
Am Rande der Demo ist es außerdem zu Angriffen auf außenstehende Personen gekommen. Laut einem seiner Tweets zum EU-Gipfel in Salzburg wurde der Chefredakteur der Jugendpresse Österreich, Roman Möseneder, mit Feuerwerkskörpern angegriffen.
https://twitter.com/dieserRoman/status/1042757256675254273
Außengrenzschutz Thema bei EU-Gipfel in Salzburg
Indes herrschte beim Gipfeltreffen nicht einmal beim Thema Außengrenzschutz Einigkeit. Vor allem Ungarn wehrt sich dabei gegen die Pläne der EU-Kommission. Viktor Orbán, der ungarische Premier, meinte beim Treffen sogar, Budapest sei dagegen, dass die EU-Agentur künftig „in einer Notsituation“ auch von sich aus tätig werden kann – gegen den Willen des Mitgliedstaats. „Frontex hat noch nie einen Meter Grenze beschützt, wir dagegen Hunderte Kilometer“, so Orban in Salzburg.
