ursula von der leyen
Abschiebeplan auf fünf Jahre: Brüssel verschärft den Kurs – doch die Migration geht weiter
Trotz verschärfter Rhetorik und neuer Instrumente bleibt der Migrationsdruck in Europa hoch. Interne Zahlen zeigen eine anhaltende Zuwanderung, während Brüssel gleichzeitig einen harten Kurs verspricht, dessen Wirkung offen bleibt.
Von der Leyen will russisches Vermögen zu Kriegsanleihen umbiegen – Kritik an Plänen wächst
Während die Finanzierungspläne von Ursula von der Leyen für die Ukraine unter wachsenden internationalen Druck geraten, warnt die FPÖ vor einer gefährlichen Eskalationspolitik der EU-Kommission.
Kärntnerblick auf Brüssel: Die EU auf irrer Identitätsmission
Die neue „LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategie“ macht deutlich, wie Ursula von der Leyens EU-Kommission die Familie als Fundament Europas angreift, Kindern schadet und Kritik daran kriminalisiert. Laut Elisabeth Dieringer steht dabei ein ideologischer Umbau Europas im Zentrum.
„Democracy Shield“ und Geheimdienstpläne: Brüssel bündelt Macht wie nie zuvor
Mit dem „European Democracy Shield“ baut die EU-Kommission neue Strukturen zur Überwachung digitaler Inhalte auf. Kritiker warnen vor dem System, das dadurch entstehen könnte.
EU will eigenene Geheimdienst: Von der Leyen greift nach den Spionen Europas
Die EU-Kommission plant, künftig mit einer eigenen Nachrichtendienststelle zu operieren. Kritiker warnen vor einem gefährlichen Machtzuwachs Brüssels sowie einem Angriff auf die nationale Souveränität.
Kärntnerblick auf Brüssel: Von der Leyen muss weg, damit die EU eine vernünftige Zukunft hat
Die Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ist geprägt von Intransparenz, Skandalen und politischen Fehlentscheidungen. Elisabeth Dieringer analysiert das Machtgefüge in Brüssel und fordert ein Ende dieser europäischen Hybris.
Trotz Quorum: Kein Corona-U-Ausschuss im EU-Parlament
Obwohl das Quorum im EU-Parlament erfüllt wurde, wird es keinen Untersuchungsausschuss zur Beschaffung von Coronaimpfstoffen geben. Das Thema wurde auf die Tagesordnung gesetzt.
Trumps Energieminister sieht langfristige Abhängigkeit Europas von US-Öl und -Gas
Der US-Energieminister Chris Wright sieht die milliardenschweren Abmachungen zwischen Brüssel und Washington nicht als Übergangslösung, sondern als dauerhafte Neuordnung der Energiemärkte.
Mehrheit der Europäer gegen zweite Amtszeit von der Leyens
Der Rückhalt für Ursula von der Leyen bröckelt nicht nur europaweit, sondern auch unter den Anhängern ihrer eigenen Partei. Politische Konkurrenten im EU-Parlament wollen sie aus ihrem Amt drängen.
Milliarden-Deal mit den USA: Kickl sieht Europas Autonomie am Ende
Die EU will Energie im Wert von 750 Milliarden Dollar aus den USA beziehen und zusätzlich 600 Milliarden investieren. Während in Brüssel gefeiert wird, sieht Herbert Kickl das Ende der europäischen Autonomie gekommen.