Fünf Jahre dauerte das Verfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck, nun ist es beendet. Im Gespräch mit FREILICH sprach er über Repression, Treue zur Bundeswehr und politische Instrumentalisierung.
Die AfD und die FPÖ wollen bei Großstadtfragen enger zusammenarbeiten – von Migration über Sicherheit bis hin zur Stadtentwicklung. Die neue Partnerschaft soll den Anfang eines europaweiten Netzwerks gleichgesinnter Städte bilden.
Frauen, die sich vernetzen, ihre Stimme erheben und den Mut haben, unbequeme Wahrheiten auszusprechen: Genau das stand Ende Juni wieder im Zentrum des diesjährigen ESN-Frauenkongresses.
Die Freiheitsrechte in Europa geraten zunehmend unter Druck – angeblich zum Schutz vor Desinformation. Heimo Lepuschitz warnt vor einer orchestrierten Umwandlung liberaler Demokratien in Überwachungsstaaten.
Um den Donbass zu verstehen, muss man jenseits offizieller Narrative reisen, zuhören – und aushalten. Laut Ilia Ryvkin hat der Autor Flo Osrainik in „Donbassdonner“ genau das getan und ist dabei auf eine literarische Spurensuche durch eine verdrängte Realität gegangen.
Wer den 17. Juni 1953 lediglich als antisozialistischen Protest versteht, unterschlägt dessen eigentlichen Impuls, den Ruf nach nationaler Selbstbestimmung. Bruno Wolters plädiert dafür, sich an den Aufstand als Freiheitsbewegung mit sozialem und nationalem Anspruch zu erinnern.
Mit der „Athener Erklärung“ setzt die EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ ein Zeichen gegen Zensur und für nationale Selbstbestimmung. Darin werden Meinungsfreiheit, Transparenz und ein Ende ideologischer Bevormundung durch Brüssel gefordert.
Der Verfassungsschutz stufte jüngst die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein – mit vager Begründung und unter dem Beifall der Einheitsparteien. Heimo Lepuschitz sieht darin einen Angriff auf die Demokratie.
Vom enttäuschten Reformer zum zornigen Revolutionär – Friedrich Hecker versuchte, die Demokratie in Süddeutschland mit Gewalt durchzusetzen. Am 20. April 1848 wurde sein „Heckerzug“ von hessischen und badischen Truppen gestoppt, Hecker musste fliehen. Ein Lehrstück über das Scheitern politischer Bewegungen.
Am 3. April dieses Jahres jährte sich zum 192. Mal der Versuch einer Gruppe von Burschenschaftern, eine allgemeine Revolution in Deutschland auszulösen – initiiert durch den Sturm auf zwei Wachen.