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Gutachten: Nach diesen bizarren „Beweisen“ halten Juristen die AfD für verfassungswidrig
ANALYSE
von Monika Šimić

Gutachten: Nach diesen bizarren „Beweisen“ halten Juristen die AfD für verfassungswidrig

Für viele Beobachter dürften die Äußerungen von AfD-Politikern in einem neuen Gutachten, das einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD Erfolgsaussichten bescheinigt, harmlos klingen. Nicht so für 17 Verfassungsrechtler und Professoren.

Wegen Beobachtung: AfD-Abgeordneter Schmid klagt gegen Verfassungsschutz
Politik
14.11.2024

Wegen Beobachtung: AfD-Abgeordneter Schmid klagt gegen Verfassungsschutz

Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid geht juristisch gegen seine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor. Er vergleicht die Maßnahme mit Stasi-Methoden und sieht darin einen Angriff auf das freie Mandat.

Steuergeld für Medien: So viel gab Söder für Zeitungsanzeigen aus
Politik
18.10.2024

Steuergeld für Medien: So viel gab Söder für Zeitungsanzeigen aus

Die bayerische Staatsregierung unter Markus Söder zahlte 15.000 Euro für eine Anzeige, die den Lesern zweier Zeitungen einen schönen „Großelterntag“ wünschte. Kein Einzelfall.

Franz Schmid (AfD): „Das Erfolgsmodell Bayern ist bedrohter denn je“
INTERVIEW
15.9.2023

Franz Schmid (AfD): „Das Erfolgsmodell Bayern ist bedrohter denn je“

In Bayern wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Der junge Berufspolitiker Franz Schmid kandidiert für die AfD im Stimmkreis Neu-Ulm. Im FREILICH-Interview spricht er über seine Pläne als Landtagsabgeordneter, die scheidende Landesregierung und die derzeit größten Probleme in Bayern.

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